Wie das U.S. Department of Defense auf X mitteilte, werden die Zahlungen der Gehälter für die amerikanischen Soldaten und zivilen Mitarbeiter der US-Streitkräfte vorerst ausgesetzt. Hier kommt eine Besonderheit des amerikanischen Systems zum Tragen, die immer dann auftritt, wenn der Kongress den Haushaltsplan der Regierung nicht absegnet.
„Die letzten Bewilligungen für das Verteidigungsministerium sind am 22. März 2024 um 23:59 Uhr EDT ausgelaufen“, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. „Die Militärangehörigen werden in einem normalen Dienststatus ohne Bezüge bleiben, bis der Kongress einen Fortsetzungsbeschluss fasst oder die Mittel offiziell bewilligt. Ziviles Personal, das keine ausgenommenen Tätigkeiten ausübt, wird in einen arbeitsfreien, nicht bezahlten Status versetzt.“
Es ist ein seltsames Signal, das der amerikanische Kongress hiermit sendet, schließlich gehört zu einer wirksamen Abschreckung des Gegners auch eine tatsächlich stattfindende Finanzierung der Verteidigung. Man mag über die Höhe der Haushaltsmittel für die Bundeswehr streiten, zumindest können deren zivile und militärischen Angehörigen mit der monatlichen Bezahlung rechnen. Anders als ihre amerikanischen Counterparts, die nun ohne Gehalt bzw. Sold weiterarbeiten oder in einen „arbeitsfreien, nicht bezahlten Status“ versetzt wurden. Wann sich dies ändert ist vom Kongress und den nun stattfindenden Nachverhandlungen abhängig.
Dorothee Frank
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