Mit der heute vorgestellten Verteidigungsaufstellung liegt erstmals seit Jahrzehnten wieder ein umfassender Plan für die Bundeswehr im Ernstfall Krieg vor. Die Reserve wird tief integriert, Friedensstrukturen entfallen und alle Kräfte sind auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet. Geplant wird dabei allerdings nicht mit der aktuellen Bundeswehr, sondern der Bundeswehr des Jahres 2029.
Heute stellte das BMVg die neue Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages vor. In diesem eingestuften Dokument wird beschrieben, wie die Strukturen der deutschen Streitkräfte im Kriegsfall aussehen werden, also nach Mobilmachung. Ausgegangen wurde dabei von den Strukturen, Fähigkeiten und Systemen, welche die Bundeswehr bis 2029 besitzen will.
Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr
„Aufbauend auf Militärstrategie und Fähigkeitsprofil richtet die Verteidigungsaufstellung die Bundeswehr konsequent auf eine künftige Gesamtstärke von 460.000 Soldatinnen und Soldaten aus. Sie ist der strategische Rahmen für den Ernstfall“, berichtet der Generalinspekteur, General Carsten Breuer, und führt weiter aus: „Es geht um die Gliederung der Bundeswehr nach einer Mobilmachung – für einen schnellen, reibungslosen Übergang von der Friedens- in die Verteidigungsaufstellung.“
Dieses Dokument ist also gewissermaßen die Kriegsversion der im April vorgestellten Militärstrategie, da sie die dort definierten Größen und Fähigkeiten übernimmt und in eine Aufstellung zur aktiven Landes- und Bündnisverteidigung umsetzt.
„Im Krisen- oder Kriegszustand muss sich die Bundeswehr schnell und effizient umgliedern. Tritt ein solcher Fall ein, wird die Gliederung in Friedenszeiten aufgegeben und die Bundeswehr nimmt die Verteidigungsaufstellung ein“, berichtet das BMVg. „Der klare Fokus liegt dabei zunächst auf dem Jahr 2029 – dem Zeitpunkt, zu dem Russland absehbar in der Lage sein könnte, NATO-Territorium anzugreifen. Die aktuelle Verteidigungsaufstellung konzentriert sich deshalb auf die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit den 2029 absehbar verfügbaren Kräften, Mitteln und Strukturen.“
Die Zivilgesellschaft wird gefordert
Der Generalinspekteur führt weiter aus: „Im Ernstfall fällt weg, was nur im Frieden relevant ist. Personal wird konsequent auf verteidigungsrelevante Aufgaben ausgerichtet und Materialzuläufe werden lagebezogen und flexibel angepasst.“
Dies hat selbstverständlich große Auswirkungen auf die zivile Welt, da in bisher allen größeren Katastrophen in Deutschland die Bundeswehr mit Menschen und Material aushelfen musste, da der Katastrophenschutz alleine dies nicht bewältigen konnte. Im Kriegsfall kommen allerdings fast zwangsläufig Katastrophen (Angriffe, Sabotage) verheerenden Ausmaßes auf deutsche Städte und Infrastruktur zu, ohne dass die Armee helfen wird. Vielmehr bräuchten die Streitkräfte zusätzliche zivile Infrastrukturen, etwa Krankenhausplätze. All dies wird aktuell im O-Plan Deutschland festgehalten, doch ein Plan alleine wird kaum reichen.
Die Rolle der Reserve
In der Verteidigungsaufstellung kommt der Reserve eine „herausgehobene Bedeutung“ zu, so das BMVg. Die Reservisten sollen künftig so ausgebildet, ausgestattet, beübt und in die Strukturen der aktiven Truppe integriert werden, „dass sie im Krisenfall sofort zusammen mit dieser eingesetzt werden können“.
„Die Truppe wird als Ganzes gedacht“, betont auch General Breuer bezüglich der Rolle der Reserve im Rahmen der Verteidigungsaufstellung. „Unsere Reserve wird dabei tief in die Strukturen integriert, optimal ausgestattet und so ausgebildet, dass sie im Krisenfall sofort Seite an Seite mit den aktiven Kräften einsatzbereit ist.“
Mit der Verteidigungsaufstellung hat das BMVg also heute ein umfassendes Dokument (nicht-öffentlich) vorgelegt, in dem die Strukturen und Fähigkeiten der Bundeswehr im Kriegsfall genau definiert sind. Sodass jeder Soldat und Reservist weiß, wohin er nach der Mobilmachung zu gehen hat, wem seine Einheit zugeordnet ist, mit welchen Fähigkeiten sie aufwächst oder wem sie neu unterstellt wird. Dies alles allerdings gerechnet mit der Bundeswehr im Jahr 2029 und dann 460.000 Soldaten. Doch diese Zahl gilt es auch erst einmal zu erreichen, sowohl an Menschen als auch Material.
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