In Deutschland zeichnet sich eine positive Entwicklung ab, die ein Zeichen der Anerkennung für die Soldatinnen und Soldaten setzen könnte. Der Impuls für die Einführung eines Veteranentages kommt nun vom Bundestag und es scheint, als ob die Ampel-Parteien und die Union gemeinsam diesen Weg gehen wollen. Die Diskussion um die Einführung eines Veteranentages in Deutschland hatte bereits in der Vergangenheit durch den Deutschen Bundeswehrverband und andere Organisationen an Fahrt aufgenommen.
Bundeskanzler Olaf Scholz signalisierte auf der Bundeswehrtagung in Berlin seine Unterstützung für die Einführung eines Veteranentages, betonte jedoch, dass die Initiative vom Parlament ausgehen müsse. Nun zeichnet sich ab, dass die Ampel-Parteien und die Union einen gemeinsamen Antrag auf den Weg bringen wollen. Als möglicher Termin wurde der 12. November vorgeschlagen, der Jahrestag der Gründung der Bundeswehr. Dieser Zeitpunkt liegt nur einen Tag nach dem Veteranentag in anderen Staaten wie Großbritannien und den USA, die traditionell am 11. November – dem Ende des Ersten Weltkriegs – ihre im Krieg und Einsatz gedienten Soldatinnen und Soldaten würdigen.
MdB Johannes Arlt, der als einer von zwei Bundestagsabgeordneten selbst an Einsätzen der Bundeswehr teilgenommen hat, ist der Initiator des Vorhabens zur Schaffung eines Veteranentags in der Ampel. Die Koalitionsfraktionen haben einen entsprechenden Antrag verfasst, der Anfang 2024 ins Plenum eingebracht werden soll, möglicherweise gemeinsam mit der CDU/CSU.
Seit der Gründung der Bundeswehr im Jahr 1955 haben über zehn Millionen Frauen und Männer ihren Dienst in der Bundeswehr verrichtet, heißt es in dem Antrag. Ihr Einsatz für die Landes- und Bündnisverteidigung sowie ihre Teilnahme an internationalen Operationen und Missionen waren oft von riskanten Bedingungen, persönlichen Opfern sowie physischen und psychischen Belastungen geprägt. Im Verlauf der Bundeswehrgeschichte haben mehrere tausend Soldaten während ihrer Dienstausübung ihr Leben verloren.
„Der Veteranentag gibt uns als Gesellschaft die Möglichkeit, Wertschätzung für den geleisteten Dienst unserer Veteranen auszudrücken. Die Bundeswehr genießt in der Bevölkerung ein hohes Ansehen, das wir damit sichtbar machen. Gleichzeitig bietet ein Veteranentag die Möglichkeit zum Austausch zwischen Gesellschaft und Bundeswehr“, erklärte Arlt gegenüber cpm Defence Network. Die politischen Akteure stehen in regem Austausch und berücksichtigen dabei auch die Zuschriften von Verbänden und Veteranen bei der Festlegung des geeigneten Datums.
Bedenken hinsichtlich der historischen Sensibilität gibt es laut Arlt nicht. Er betont, dass der Veteranentag in der Mitte der Gesellschaft stattfinden soll, öffentlich zugänglich sein und in Reichstagsnähe abgehalten werden soll. Die Atmosphäre der diesjährigen Invictus Games, geprägt von Lebensfreude und wenig militärischem Zeremoniell, könnte ein Vorbild für zukünftige Veteranentage sein.
Wobei gerade die Invictus Games auch von einem Vorkommnis überschattet werden, das die Frage nach dem angemessenen Umgang mit Veteranen in der Bundeswehr aufwirft. Generalmajor Markus Kurczyk, ehemaliger Kommandeur des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz, kann auf eine Dienstzeit von fast vierzig Jahren zurückblicken, in denen er drei Einsätze in Mazar-e Sharif und Kabul absolvierte. Er verbrachte insgesamt zweieinhalb Jahre in Afghanistan, wurde mit mehreren in- und ausländischen Orden ausgezeichnet und genoss einen makellosen Ruf – bis zu einem Samstag Mitte September. An diesem Tag veröffentlichte das Verteidigungsministerium eine knappe Pressemitteilung in der es hieß: „Generalinspekteur Carsten Breuer hat heute den Kommandeur des Zentrums Innere Führung Generalmajor Marcus Kurczyk vorläufig von seinen Aufgaben entbunden.“ Der Vorwurf lautet: Er soll einen anderen Soldaten bei den Invictus Games sexuell belästigt haben. Statt die Verhandlung abzuwarten reagierte das BMVg ohne Augenmaß. Verteidigungsminister Boris Pistorius soll Generalmajor Kurczyk direkt mitgeteilt haben, dass er ihn in den einstweiligen Ruhestand versetzen wolle. Das BMVg löschte zudem ein Video, in dem Generalmajor Kurczyk zur Inneren Führung spricht. Alles ohne Verhandlung, ohne Verfahren, ohne den Rechtsstaat seine rechtsstaatliche Arbeit machen zu lassen oder vom verfassungsgemäßen Prinzip der Unschuld bis zum Beweis der Schuld auszugehen.
Dabei sollte die Einführung eines Veteranentages in Deutschland nicht nur ein symbolischer Akt der Anerkennung, sondern auch ein Schritt in Richtung einer vertieften Verbindung zwischen der Bevölkerung und den Streitkräften sein. Doch dafür müssen sich die Streitkräfte – und vor allem deren politische Führung – auf eine rechtsstaatliche Grundlage stellen. Was auch bedeutet: Kein Urteil ohne Verhandlung.
Allerdings ist der Veteranentag tatsächlich ein Schritt in die richtige Richtung, da er erstmals einen Tag der Anerkennung für die Überlebenden schafft. MdB Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann begrüßt daher ebenfalls die Initiative: „Es ist gut, dass jetzt, wo die Herausforderungen der Außen- und Sicherheitspolitik in das Bewusstsein der Menschen gerückt sind, wir auch die Leistung von verdienten Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr in den Fokus rücken und ihren Einsatz für Frieden und Freiheit angemessen würdigen. Ein Veteranentag, wie er bspw. in den USA und in Großbritannien schon lange etabliert ist, ist hierfür eine gute Lösung.“ Strack-Zimmermann teilte cpm Defence Network mit, dass sie besonderen Wert darauf legt, dass die Soldatinnen und Soldaten maßgeblich an der Gestaltung dieses Tages beteiligt werden – einschließlich der Wahl eines geeigneten Datums.
Christina Bornheim
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