Wie das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) gestern mitteilte, erhält es einen zusätzlichen beamteten Staatssekretär, womit es dann insgesamt über zwei parlamentarische sowie drei beamtete Staatssekretäre verfügen wird.
„Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im Einvernehmen mit dem Kanzler sowie dem Vize-Kanzler entschieden, im Bundesministerium der Verteidigung eine dritte verbeamtete Staatssekretärin oder einen dritten verbeamteten Staatssekretär einzusetzen“, berichtet das BMVg. „Das ist nötig geworden, um den deutlich gestiegenen Aufgaben im Geschäftsbereich des BMVg gerecht zu werden.“
Staatssekretäre unterstützen den Minister in der Leitung des Hauses und können ihn in Abwesenheit vertreten. Der Unterschied zwischen den parlamentarischen und dem beamteten Staatssekretär liegt darin, dass es sich beim parlamentarischen Staatssekretär um einen Abgeordneten handelt, der direkt mit dem Minister ins Ministerium kommt bzw. geht. Beamtete Staatssekretäre sind hingegen nicht an den Minister gebunden bzw. werden nicht automatisch durch dessen Wechsel beeinflusst, auch wenn dies in der Realität sehr oft der Fall ist. Die beamteten Staatssekretäre sind die höchsten Beamten in einem Ministerium.
Erweiterung der Leitung BMVg
Aktuell sind Nils Hilmer und Benedikt Zimmer die beamteten Staatssekretäre im BMVg. „Sie vertreten den Bundesminister in ihren Zuständigkeitsbereichen in Bezug auf alle Belange, die den Geschäftsbereich des BMVg betreffen“, erläutert das Verteidigungsministerium. „Die Zuständigkeit bezieht sich auch auf die Vertretung in Staatssekretärsausschüssen und -runden der Bundesregierung sowie anderen Besprechungen auf Staatssekretärsebene. Die beamteten Staatssekretäre vertreten sich gegenseitig.“
Hilmer ist der Vertreter des Ministers in der Funktion als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK), zudem leitet er als Amtschef die Verwaltung und ist zuständig für die Abteilungen Politik, Haushalt, Recht und Organisation, Personal sowie Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen. Zimmer ist für die Abteilungen Rüstung und Cyber/Informationstechnik sowie nationale und multinationale Rüstungsvorhaben zuständig.
Gemeinsam mit dem Verteidigungsminister, dem Generalinspekteur der Bundeswehr sowie den beiden parlamentarischen Staatssekretären Sebastian Hartmann und Dr. Nils Schmid bilden die beiden beamteten Staatssekretäre die Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung, womit das BMVg aktuell als einziges Ministerium rein männlich geführt wird. Wer der zusätzliche beamtete Staatssekretär oder die Staatssekretärin wird, ist derzeit noch nicht bekannt.
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