Verteidigungsminister Boris Pistorius stellte heute auf der Bundeswehrtagung in Berlin den nächsten Schritt seiner im Frühjahr angekündigten Reorganisation des Ministeriums vor. Die ersten Schritte sind schon erfolgt, wie die Neuaufstellung der Leitungsebene und die Einrichtung des Planungs- und Führungsstabes. Weitere Maßnahmen werden nun die Größe des BMVg um 200 bis 300 Dienstposten reduzieren.
„Die Struktur des BMVg muss den Anforderungen der Zeitenwende gerecht werden“, betonte Pistorius. „In einem ersten Schritt haben wir Mitte des Jahres die Leitungsebene neu strukturiert und den Planungs- und Führungsstab aufgestellt, um die strategische Steuerungsfähigkeit im Haus zu verbessern. In einem zweiten Schritt haben wir uns den Rest des Hauses näher angeschaut. Es ging darum, schlankere Arbeitsprozesse zu etablieren, Redundanzen abzubauen und Perspektiven zusammenzuführen.“
Phase Eins: Reduzierung des BMVg
Drei Unterabteilungen des Ministeriums werden aufgelöst, über 200 Dienstposten in den nachgeordneten Bereich der Bundeswehr verlagert, so die Planungen des Ministers. „Wir werden beispielsweise die Abteilung Rüstung wieder klar auf ihren Kernauftrag zurückführen: Die Beschaffung der bestmöglichen Ausrüstung für die Bundeswehr. Auch die Abteilung Strategie und Einsatz, die künftig „Militärstrategie, Einsatz und Operationen“ heißen wird, soll ganz klar wieder dem Hauptziel, dem strukturbestimmenden Merkmal LV/BV angepasst werden“, beschrieb der Minister. „Insgesamt können wir durch die Reorganisation des BMVg drei Unterabteilungen abbauen und mit 200 bis 300 Dienstposten weniger im BMVg auskommen, die dann mehrheitlich in den nachgeordneten Bereich verlagert werden.“
Neben der Reduzierung sollen über 1.000 Dienstposten – und damit mehr als ein Drittel des Verteidigungsministeriums – intern umstrukturiert werden. Es handelt sich damit insgesamt um die größte geplante Strukturänderung im BMVg seit 2012. Pistorius versprach allerdings: „Wir werden darauf achten, dass die Reduzierung und Verlagerung natürlich im engen Austausch mit den betroffenen Personen und den Personalvertretungen vorgenommen werden.“
Phase Zwei: Der nachgeordnete Bereich
Mit der Umsetzung wäre dann die Phase eins, die Strukturen des Verteidigungsministeriums anzupassen, abgeschlossen. In einer zweiten Phase soll mit der Analyse des Anpassungsbedarfs in den nachgeordneten Organisationsbereichen – also den Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie weiteren militärischen und zivilen Organisationsbereichen – begonnen werden.
„Daher habe ich den Generalinspekteur zusammen mit Staatssekretär Hilmer beauftragt, mir bis Ostern 2024 Vorschläge zu einer Struktur der Streitkräfte und der nachgeordneten zivilen Bereiche vorzulegen“, sagte Pistorius. „Dabei soll und darf es explizit keine Denkverbote geben. Das heißt auch, dass existierende Organisationsentscheidungen und Bereiche sowie bestehende Kommandos hinterfragt werden dürfen oder sogar müssen. Betrachten sie dies bitte, meine Damen und Herren, als meinen klaren Marschbefehl.“
Dorothee Frank
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