Bundeskanzler Olaf Scholz beschwor heute bei der Bundeswehrtagung die anwesenden Soldatinnen und Soldaten, die Zeitenwende auch in ihren Bereichen umzusetzen. Mehr Tempo und mehr Entscheidungsfreude seien aktuell gefordert. „Meine Bitte an Sie als Führungskräfte ist, tragen Sie diesen Wandel in die Truppe“, sagte Scholz. „Belohnen Sie als Vorgesetzter innovatives Denken, leben Sie auch eine Fehlerkultur. Wie sagt man so schön: Fail, learn, repeat, fail better. Sie haben meine politische Rückendeckung dafür und darauf können Sie sich verlassen.“
Scholz machte deutlich, dass die Bundeswehr, das Wohl und die Einsatzbereitschaft der Soldatinnen und Soldaten, für ihn eine wichtige Aufgabe des deutschen Bundeskanzlers sind. So stellte er sich auch eine gute halbe Stunde den Fragen der anwesenden militärischen Führungskräfte. Zudem suche er den persönlichen Kontakt mit Soldatinnen und Soldaten. „Ich habe die Bundeswehr in den vergangenen Monaten häufig besucht“, sagte Scholz. „Weil es mir wichtig ist nachzuvollziehen, wie die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit und der Bundeswehr vorankommt. Weil ich Ihnen und Ihren Kameraden und Kameradinnen dafür politischen Rückhalt gebe. Und weil es mir wichtig ist, mit Ihnen im Gespräch zu bleiben.“
Es sei für ihn außerdem wichtig, dass die Soldatinnen und Soldaten die Anerkennung erhalten, welche sie für die Kraftanstrengungen in den vergangenen Jahren bei den zahlreichen Auslandseinsätzen, den Verpflichtungen im Rahmen der Bündnisverteidigung, aber auch bei der Amts- und Katastrophenhilfe verdienten. Er habe in Gesprächen mit der Bevölkerung erlebt, dass die Wertschätzung für die Leistungen der Bundeswehr enorm gestiegen sei. „Schließlich hat die Bundeswehr ein Alleinstellungsmerkmal. Sie ist zentraler Garant für unsere Sicherheit und unserer Freiheit“, betonte der Kanzler. „Mir liegt am Herzen, den Dienst in Uniform mit all seinen Konsequenzen und die Anerkennung dafür noch weiter in die Mitte unserer Gesellschaft zu rücken.“
Festlegung auf Zwei-Prozent-Ziel
Doch müsse eine leistungsfähige Armee mit entsprechenden finanziellen Mitteln hinterlegt werden, das sei ihm vollkommen bewusst und er habe mit der Schaffung des Sondervermögens auch schnell auf das seit Jahrzehnten herrschende Ausrüstungsdefizit reagiert. „Damit erreichen wir 2024 das NATO-Ziel von zwei Prozent – erstmals seit über drei Jahrzehnten“, sagte Scholz. „Doch es steht völlig außer Frage, dass die Zeitenwende, die Russlands Angriffskrieg bedeutet, ein langfristiges, ein dauerhaftes Umsteuern erfordert. Deshalb habe ich bereits am 27. Februar 2022 im Bundestag angekündigt, dass wir die Verteidigungsausgaben dauerhaft auf zwei Prozent heben. Und diese Zusage gilt, sie ist einer neuen sicherheitspolitischen Realität geschuldet.“ Die Bundesregierung erarbeite dafür Anpassungen für den Verteidigungshaushalt, damit das Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels dauerhaft und auch nach Verausgabung des Sondervermögens sichergestellt sei.
„So bitter es ist, wir leben nicht in Friedenszeiten“, sagte der Kanzler. Deutschland müsse die entsprechenden Konsequenzen ziehen. „In den vergangenen 18 Monaten haben wir nichts weniger als unsere militärische Kultur, die DNA der deutschen Sicherheitspolitik neu justiert.“ Er sei Verteidigungsminister Boris Pistorius sehr dankbar, dass er so umsichtig wie zielstrebig die notwendigen strukturellen Reformen im Ministerium und in der Truppe beginne. „Er hat meine volle Unterstützung hierbei, denn nur wenn wir mit der Zeit gehen, können wir die Zeiten mitgestalten.“
Dorothee Frank
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