Neben dem Beschluss zum Artikelgesetz Zeitenwende sind heute im Verteidigungsausschuss „auch noch fünf wichtige Beschaffungsvorlagen auf den Weg gebracht worden in den Haushaltsausschuss“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach der Sitzung. „In den letzten Wochen haben wir gemeinsam alle eindrücklich gezeigt, es geht hier um die Sache, es geht nicht um parteipolitische, parteitaktische Spielchen – dafür bin ich sehr, sehr dankbar. Das ist ein wichtiges Signal gerade in diesen Zeiten, es geht um unsere Bundeswehr und es geht um unsere Sicherheit.“
Bei den nun genehmigten Beschaffungsvorlagen handelt es sich um folgende fünf Projekte.
Zukünftiges System Indirektes Feuer kurze Reichweite
Der „Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Sondervermögen ‚Bundeswehr‘ und im Einzelplan 14; Projekt „Common Armoured Vehicles System (CAVS)“; Research and Development Work Package Agreement Wheeled Heavy Mortar System“ bezeichnet das Zukünftige System Indirektes Feuer kurze Reichweite, genauer den NEMO-Mörser auf einem Patria 6×6, wobei dieses Fahrzeug identisch mit CAVS ist, das die Füchse in der Bundeswehr ablösen soll. Diese Beschaffung ist also gleichzeitig als erster Schritt zur Fuchs-Nachfolge zu sehen.
Tactical Wide Area Network Landbasierte Operationen (TAWAN LBO)
Mit dem Projekt Taktisches Wide Area Network Landbasierte Operationen (TAWAN LBO). Soll die Bundeswehr ein modernes, hochleistungsfähiges und verlegbares Kommunikationsnetzwerk erhalten, das beispielsweise für die Kommunikation innerhalb einer Brigarde entwickelt wurde. TAWAN ermöglicht eine sichere und robuste Kommunikation über weite Entfernungen hinweg und ist zudem Federated-Mission-Networking (FMN)–konform.
Infanterist der Zukunft – Erweitertes System
Das Ministerium plant hier den Abschluss einer Beschaffung aus dem Rahmenvertrag für den Infanterist der Zukunft – Erweitertes System (IdZ-ES) im Konstruktions- stand VJTF 2023. Der Infanterist der Zukunft (IdZ) ist ein umfassendes Ausrüstungs- und Modernisierungsprogramm der Bundeswehr, das darauf abzielt, die Einsatzfähigkeit und Sicherheit von Infanterieeinheiten zu steigern. Das modulare System soll die Vernetzung und Effizienz auf dem Gefechtsfeld erhöhen und die Soldaten bestmöglich auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen vorzubereiten.
Zum Erweiterten System des IdZ gehören die Teilsysteme Bekleidung, Schutz- und Trageaussstattung, Waffen, Optik und Optronik (WOO) und Führungs- und Kommunikationssystem-Komponenten. Finanziert werden soll diese Beschaffung aus Mitteln des Einzelplan 14 und des Sondervermögens.
Fernbedienbare leichte Waffenstationen 100 und 200 (FWL 100 & FWL 200)
Hier geht es um den Abruf aus einer Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von fernbedienbaren leichten Waffenstationen 100 und 200 und Nebelmittelwurfanlagen sowie über die Lieferung von lafettenadaptierten Zieleinrichtungen LAZ 200 und LAZ 400L.
Bei den fernbedienbaren leichten Waffenstationen FLW 100 und FLW 200 handelt es sich um modular aufgebaute Waffenstationen von KNDS, die auf leichten Gefechts- und Führungsfahrzeugen montiert werden. Die Bedienung erfolgt aus dem Fahrzeuginneren, was den Schutz der Soldaten erhöht. Die FLW verfügen über eine mechanische Schnittstelle, die eine Adaption unterschiedlicher Waffenrüstsätze im NATO-Kaliber 7,62 mm zulässt. Dazu gehören beispielsweise MG3, MG5 und FN-MAG.
Wirkmittel 90 und Panzerfaust 3
Als letzte der fünf Beschaffungen kommt noch der „Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im ‚Sondervermögen „Bundeswehr‘; Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit Festbeauftragung zur Beschaffung von Abschussgerät und Patrone (ASG/P) Wirkmittel (WiM) 90 mm sowie von ASG/P Panzerfaust 3 (Pzf3)“ hinzu.
Das Wirkmittel 90 wurde 2017 in der Bundeswehr eingeführt. Es ist Nachtkampf-fähig und dient zur Bekämpfung sowohl weicher als auch halbharter Ziele, wie etwa leicht gepanzerter Fahrzeuge oder Feldbefestigungen.
Die Panzerfaust 3 wurde 1992 in der Bundeswehr eingeführt. Es ist, wie der Name schon sagt, eine Handwaffe zur Panzerabwehr, für die es mittlerweile eine Vielzahl an Munition und somit Wirkungsweisen gibt, wodurch sie sogar in der Lage ist Bunker zu brechen. Mit der Panzerfaust 3 können stehende Ziele auf bis zu 400 und fahrende Ziele auf bis zu 300 Metern Entfernung bekämpft werden.
Die vorerst letzten Beschaffungen für die Bundeswehr
Da es sich bei diesen Sitzungen um die letzten der beiden Ausschüsse vor der Wahl handelt, können in dieser Legislaturperiode keine weiteren Großvorhaben für die Bundeswehr mehr zur Genehmigung gelangen. Es gilt also für den weiteren Ausbau der deutschen Verteidigung abzuwarten, wie schnell und wann sich nach der Wahl eine neue Regierung bildet. Unsicherheiten, die in der aktuellen sicherheitspolitischen Lage in Europa eigentlich nicht tragbar sind und die sich doch nicht vermeiden lassen. Denn jede Beschaffung muss ihren vorgezeichneten Weg gehen – und dazu gehört bei einer Parlamentsarmee in Friedenszeiten die Zustimmung eines handlungsfähigen Parlaments.
Autoren: Dorothee Frank und Navid Linnemann
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