Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bewilligte am gestrigen Mittwoch sechs neue Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr. Darunter befand sich neben einem Radar-Upgrade für die bestellten Eurofighter der Tranche 4 (Projekt „Quadriga“), auch eine Ergänzungsbeschaffung für die Bewaffnung des unbemannten Luftfahrzeugsystems German Heron TP. Da die SPIKE-ER2-Vorlage kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen wurde, konnten nur sechs der geplanten sieben Vorhaben verabschiedet werden.

Zunächst nicht öffentlich bekannt war die Bewilligung des Beschaffungsvorhabens zur Bewaffnung der German Heron TP. Ursprünglich vorgesehen für Aufklärung im Rahmen internationaler Krisenbewältigung und Konfliktverhütung, wurde mit der Neuausrichtung auf die Landes- und Bündnisverteidigung im Zuge geopolitischer Konflikte, die Bewaffnung der Drohnen kontrovers diskutiert.
Mit der jetzt erfolgten Bewilligung des Vorhabens die Drohnen, des israelischen Herstellers Israel Aerospace Industries, zu bewaffnen, erhält die Bundeswehr ein weiteres Mittel in die Hand um „glaubwürdig ihre Aufgaben im Bereich der Abschreckung und Verteidigung des Bündnisses wahrzunehmen“ so das Verteidigungsministerium.
Durch die Bewilligung des Vorhabens zur Beschaffung von tragbaren Troposcatter-Systemen (Überhorizont-Richtfunk), sollen so nun im Rahmen des Taktischen Wide Area Networks (TaWan) auch Datenübertagungen ohne Sichtverbindung ermöglicht und die Resilienz des Gesamtsystems gestärkt werden.

Des Weiteren genehmigte der Haushaltsausschuss der Bundeswehr die Vertragsanpassung für die Einrüstung verbesserter Komponenten (Radarprozessor und Stromversorgung) für das deutsche-spanische E-Scan-Radar des Typs Mk1, welches für die bis 2030 auszuliefernden Eurofighter der Tranche 4 (Projekt „Quadriga“) bestimmt ist. Die neuen Komponenten führen zu einer deutlich verbesserten Rechenleistung und erhöhen zukünftig zusammen mit Antenne und Multikanaleempfänger die Radarleistung erheblich.
Zudem bewilligt wurde ein Rahmenvertrag für die Beschaffung von Bildverstärker-Zielfernrohr-Vorsätzen für Handwaffen mittlerer Reichweite. Hierdurch wird für die Sturmgewehre des Typs G36, G95 und das Maschinengewehr MG4 auch bei Dämmerung und Dunkelheit die Erkennung von Personen auf mehrere Hundert Meter ermöglicht.
Ebenfalls wurden aus dem bereits im September 2025 mit Rheinmetall geschlossenen Rahmenvertrag zur Beschaffung von geschützten hochmobilen Sanitätseinrichtungen eine nicht näher bezifferte Anzahl weiterer Systeme abgerufen. Die Sanitätseinrichtungen entsprechen der Behandlungsebene Role 2B und dienen der lebensrettenden notfallchirurgischen und intensivmedizinischen Versorgung in unmittelbarer Nähe von sich im Einsatz befindlichen mechanisierten Landstreitkräften. Die Auslieferung der ersten Bestellung soll im kommenden Jahr beginnen.
Zu guter Letzt bewilligte der Haushaltsausschuss auch die Beschaffung von Übungspatronen 30mm x 173 DM58 TP-T (Training Practice-Tracer) mit Leuchtspur, die für die auf dem Schützenpanzer Puma und dem Schweren Waffenträger Infanterie verbaute Maschinenkanone MK30-2/ABM von Rheinmetall bestimmt sind. Zukünftig werden sie dann auch für den Schützenpanzer Schakal relevant, von dem die Bundeswehr vor kurzem 35 weitere bestellt hat.
Alle bewilligten Rüstungsvorhaben des Haushaltsausschusses werden über den regulären Verteidigungshaushalt finanziert.
Text: Tobias Frohnauer
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