Die wachsenden Spannungen zwischen den USA und einigen NATO-Mitgliedstaaten stellen die Zukunft des Vertrags in Frage.
Giora Eiland ist Generalmajor a. D. der israelischen Streitkräfte und ehemaliger Leiter des israelischen Nationalen Sicherheitsrats. Er erklärte gegenüber Defence Network, dass Trump die NATO bereits vor dem Krieg dafür kritisiert habe, nicht genug für Sicherheit auszugeben: „Der Konflikt über die europäische Herangehensweise an den Krieg und die amerikanische Forderung an Europa, sich an der Öffnung der Straße von Hormus zu beteiligen, spitzt diese Spannungen zu.“
Eiland fügte hinzu, dass die NATO auf „Prinzipien aus den frühen 50er Jahren“ basiere, die heute nicht mehr relevant seien: „Was die NATO am Leben erhalten hat, ist die Aggression Russlands in der Ukraine, aber ich glaube, dass der Vertrag als funktionierende Organisation seinem Ende entgegengeht.“
Behält die NATO nach dem Iran-Krieg ihre derzeitige Form bei?
Europa widersetzt sich weiterhin der Trump-Regierung und dem Krieg gegen den Iran, und so wurde kürzlich berichtet, dass auch Italien US-Militärflugzeuge auf dem Weg zu möglichen Angriffen daran gehindert hat, auf seinem Territorium zu landen. Der Bericht über diesen ungewöhnlichen Schritt Italiens folgt auf die gestrige Meldung, dass Spanien seinen Luftraum für US-Militärflugzeuge für Angriffe auf den Iran gesperrt hat.
Seit Beginn des Krieges ist die Frage, ob die NATO nach einem Konflikt mit dem Iran ihre derzeitige Form beibehalten wird, Gegenstand erheblicher Debatten und Spannungen, wobei mehrere wichtige Punkte sowohl auf Belastungen als auch auf anhaltende Relevanz hindeuten:
Europäische Politiker, wie beispielsweise aus Deutschland, haben erklärt, dass der Krieg gegen den Iran „keine Angelegenheit der NATO“ sei, da es sich um ein Verteidigungsbündnis zum Schutz des Vertragsgebiets handele und nicht um ein Bündnis für Kampfhandlungen im Nahen Osten.
Präsident Trump hat die NATO-Mitglieder unter Druck gesetzt, sich an den Kriegshandlungen zu beteiligen, und angedeutet, dass er aus dem Bündnis austreten könnte, sollten sie nicht zur Sicherung der Straße von Hormus beitragen.
Experten halten einen Rückzug der USA für unwahrscheinlich, unter anderem aufgrund der US-Gesetzgebung, die für einen Rückzug eine Zweidrittelmehrheit im Senat oder einen Beschluss des Kongresses vorschreibt – eine Regelung, die durch den National Defense Authorization Act von 2024 noch verschärft wurde.
Während einige argumentieren, dass das Versäumnis der NATO, eine einheitliche Reaktion zu zeigen, einen Zusammenbruch ihrer Fähigkeit als geschlossener Akteur signalisiert, argumentieren andere, dass der Konflikt die USA letztendlich dazu zwingen könnte, die Notwendigkeit der Koordination wiederzuentdecken, was langfristig die Bedeutung der NATO stärken würde.
Zwar ist die NATO als Organisation nicht beteiligt, doch hat Großbritannien die Nutzung seiner Stützpunkte für US-Luftangriffe genehmigt, und die Türkei musste iranische Raketen abfangen.
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