Zur schnelleren Verbesserung der Einsatzfähigkeit informierte Verteidigungsminister Boris Pistorius in seinem Tagesbefehl vom 26. April über die neuen Vorgaben für das Beschaffungswesen der Bundeswehr: Eine Bevorzugung marktverfügbarer Lösungen, die Deregulierung aktueller Verfahrensweisen sowie eine Stärkung der Inspekteure der Teilstreitkräfte stehen im Fokus der geplanten Prozessbeschleunigung. Dr. Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des BDSV, begrüßte die aktuellen Maßnahmen und ermutigte dazu, auch die Industrie künftig früher als bisher in Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen, um die Bundeswehr-Beschaffung weiter zu beschleunigen.
Mit einem Erlass aus dem Verteidigungsministerium und einer Weisung des Generalinspekteurs soll ab sofort das Beschaffungswesen der Bundeswehr grundlegend optimiert werden. Regelungen und Verfahren würden hierfür angepasst, so das Bundesministerium für Verteidigung, damit neues Material zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft die Truppe künftig deutlich schneller erreichen könne. Der Faktor Zeit solle künftig den Beschaffungsprozess bestimmen.
Minister appelliert zu Veränderungsbereitschaft
„Um die benötigte Ausrüstung schnell und in der erforderlichen Qualität und Quantität in die Truppe zu bringen, ist die Verbesserung und Beschleunigung des Beschaffungswesens von herausragender Bedeutung“, schreibt Verteidigungsminister Boris Pistorius in seinem Tagesbefehl. Er forderte weiter, dass Handlungsspielräume hierfür künftig besser genutzt werden sollen, um schneller zu werden, und appellierte hierfür an die Veränderungsbereitschaft aller Beteiligten im Ministerium, den Ämtern und der Truppe: „Gehen Sie mutig an die Neuerungen heran. Wichtig ist die Bereitschaft zur Veränderung. Diese Bereitschaft ist die Basis, auf der die Zeitenwende gelingen wird.“
Wo wir uns selbst unnötig Fesseln angelegt haben, werden wir diese nun abwerfen. Ziel ist in erster Linie die schnellstmögliche Realisierung des für die Truppe nutzbaren Produktes.
Boris Pistorius, Verteidigungsminister am 26. April 2023
Bei seinem Statement im Bundestag ergänzte Minister Pistorius, es gehe um „schnelle, pragmatische und spürbare Veränderungen im Beschaffungswesen“. Das erfordere auch eine gewisse Risikobereitschaft im Beschaffungsprozess: „Es muss mehr Verantwortungsbewusstsein gefördert werden, Fehlerkultur muss gelebt werden.“ Mit der Erhöhung des Verteidigungshaushaltes und der Einrichtung des Sondervermögens für die Bundeswehr seien die finanziellen Voraussetzungen zur schnellen Erhöhung der Einsatzbereitschaft bereits geschaffen worden, so das Ministerium in seiner Zusammenfassung. Nun gehe es darum, Ausrüstung auch schnell verfügbar zu machen. Dafür müssten über die Jahre entstandene unklare Verantwortlichkeiten mit bloßem Denken in Zuständigkeitsgrenzen, überhöhte Forderungen an die Systeme und überregulierte Verfahren und Prozesse überwunden werden.
Priorisierung marktverfügbarer Lösungen und Abbau interner Regelverschärfungen
Als einen der Hauptansatzpunkte der angestrebten Beschleunigung nannte Pistorius, dass marktverfügbare Lösungen ab jetzt gegenüber Neuentwicklungen bei der Beschaffung bevorzugt werden sollen, damit zeitaufwändige, vergleichende Analysen, Erprobungen und Kosteneinschätzungen entfallen. Auch komplizierte Anpassungen der Systeme sollten grundsätzlich vermieden werden. Die bisherige Tendenz, perfekte technische Lösungen zu erreichen, habe sich oft negativ auf Dauer und Kosten einer Beschaffung ausgewirkt. „Neuentwicklungen von Ausrüstung und Gerät werden weiter ein Bestandteil unserer Beschaffung sein. Aber die Grundregel ist ab sofort die Beschaffung marktverfügbarer Produkte, wann immer das möglich ist“, so Pistorius in seinem Tagesbefehl.
Bundeswehrinterne Regelungen bei der Beschaffung, die gesetzliche Regelungen zusätzlich verschärften, sollen ausgesetzt und mögliche Sonderregelungen für die Bundeswehr konsequent ausgeschöpft werden, so das Ministerium weiter. Kreative Lösungsansätze seien hierfür willkommen.
Mehr Mitsprache für die Teilstreitkräfte bei Rüstungsprojekten
Als dritten Punkt nannte der Minister eine stärkere Rolle der Teilstreitkräfte bei der Beschaffung als Ziel. Die Rolle der Inspekteure im Verfahren werde künftig gestärkt, um die Erfahrungen der Truppe besser in den Beschaffungsprozess einzubringen und dem großen Interesse der Truppe an einer schnellen Verfügbarkeit des Materials Rechnung zu tragen. Hierfür seien die Inspekteure ab sofort mitverantwortlich für Forderungskatalog und Leistungsbeschreibung eines Beschaffungsvorhabens.
Mit dem Erlass des Verteidigungsministeriums und der Weisung des Generalinspekteurs sei nun laut BMVg der Rahmen für ein flächendeckendes Umsteuern in der Beschaffung gesetzt. Die Beschaffungsoptimierung ergänze das im vergangenen Jahr beschlossene Beschaffungsbeschleunigungsgesetz.
Stellungnahme des BDSV: Ermutigung, die Industrie mehr und früher einzubinden
Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des BDSV, begrüßte die Maßnahmen des Ministers sowie des BMVg zur Beschleunigung der Beschaffung in einer Stellungnahme vom 27. April ausdrücklich. „Wir waren schon im letzten Jahr der Auffassung, dass die nun angekündigte Reduzierung der für die Beschaffung maßgeblichen BMVg-internen Regularien auf das gesetzliche Mindestmaß eine dringend gebotene Maßnahme darstellt. Die Priorität für Zeit, Marktverfügbarkeit und Funktionalität in den Beschaffungsprozessen der Bundeswehr entspricht ebenfalls unseren bekannten Empfehlungen.“
Eine konsequente Nutzung der neuen Vorgaben würde der Industrie ermöglichen, bei anderen NATO-Kunden bereits erprobte, marktverfügbare Produkte nun auch der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Atzpodiens Aufforderung hierzu: „Generell können wir die Bundeswehr-Beschaffung nur ermutigen, die Industrie früher als bisher einzubinden, um ihre Kreativität und ihre Lösungskompetenz so weitgehend und so rechtzeitig wie möglich zugunsten der Bundeswehr-Ausrüstung in die kommenden Beschaffungsprozesse einzubinden.“
