Das größte heute genehmigte Vorhaben betrifft die Verwendung von rund 4 Milliarden Euro aus dem Bundeswehr-Sondervermögen. Dieses Budget ist für die Beschaffung des Flugabwehrsystems ARROW vorgesehen, einschließlich der dazugehörigen Lenkflugkörper ARROW 3 sowie Ersatzteilen und Schulungspaketen.
Darüber hinaus werden etwa 162 Mio. Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr für die Beschaffung und Entwicklung neuer verschlüsselter Kryptotelefone, Empfängerkarten, zuverlässige land- und seegebundene Satellitennavigation und Krypto- und Funkgeräte in den Richtfunkanlagen des Waffensystems PATRIOT bereitgestellt. Zusätzlich hat der Haushaltsausschuss heute beschlossen, dass im Verteidigungshaushalt mehr als 52 Mio. Euro für die Beschaffung und Integration von Unterwasserdrohnen zur maritimen Aufklärung verplant werden können.
Ebenfalls wurde die Beschaffung einer gemeinsamen, interkompatiblen Funkgeräteausstattung für die Streitkräfte genehmigt, wofür mehr als 130 Mio. Euro aus dem Verteidigungshaushalt sowie dem Sondervermögen Bundeswehr bereitgestellt werden.
Zusätzlich dazu wurde die Nachbestellung von Panzerabwehrrichtminen mit einem Auftragsvolumen von über 67 Mio. Euro im Rahmen des Einzelplans 60 vom Haushaltsausschuss bewilligt.
Diese Entscheidungen dienen als Grundlage für die Mittelbereitstellung sowohl aus dem regulären Verteidigungshaushalt (Einzelplan 14) als auch aus dem Sondervermögen Bundeswehr.
Bundesminister Boris Pistorius:
„Wir investieren in die Fähigkeiten der Landes- und Bündnisverteidigung. Mit den aktuellen Entscheidungen des Haushaltsausschusses wird die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte weiter gestärkt. Ein klares Zeichen gelebter Zeitenwende. In diesem Jahr haben wir damit bereits insgesamt 40 25-Millionen-Euro-Vorlagen vorgelegt. Damit können wir Verträge im Gesamtvolumen von über 26 Milliarden Euro abschließen. Über die parlamentarische Unterstützung freue ich mich.“
