Abstimmung zum Taurus für die Ukraine

Seit rund einem Jahr geht die Diskussion um den Taurus Marschflugkörper. Viele deutsche Politiker aus allen Parteien fordern die Lieferung an die Ukraine. Schließlich wäre der Taurus besonders geeignet, um etwa die Nachschublinien der russischen Truppen zu unterbrechen und somit den durchgehenden Angriff auf ukrainische Bürger zu erschweren. Doch das Kanzleramt zögert – angeblich nur das Kanzleramt. Nun stellt die CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages morgen einen Antrag mit namentlicher Abstimmung, sodass auch Ampel-Politiker ihrem Herz für die Ukraine folgen könnten.

Morgen entscheiden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in namentlicher Abstimmung über Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Wird diese Lieferung zur Kanzlerfrage?
Morgen entscheiden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in namentlicher Abstimmung über Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Wird diese Lieferung zur Kanzlerfrage?
Foto Gripen mit Taurus: Taurus Systems GmbH, Foto Bundeskanzler: Ricardo Stuckert/PR

„Anlässlich des Berichts der Wehrbeauftragten Eva Hoegl wird die CDU/CSU einen Entschließungsantrag zur unverzüglichen Lieferung von Taurus an die Ukraine einbringen. Mit namentlicher Abstimmung im Plenum“, berichtet MdB Norbert Röttgen (CDU) und betont: „Wer für die Lieferung von Taurus ist, kann am Mittwoch dafür stimmen!“

Im Anschluss an den Bericht der Wehrbeauftragten soll morgen diese namentliche Abstimmung stattfinden. Der genaue Wortlaut steht aktuell allerdings noch nicht fest, sondern wird heute Abend in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen. Sicher ist allerdings, dass es um die sofortige Freigabe der Marschflugkörper Taurus zur Lieferung an die Ukraine geht. Ein Punkt, der auch von vielen Politikern der Regierungskoalition gefordert wird. So sagte etwa die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, MdB Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) am 6. Januar gegenüber der Rheinischen Post: „Wir dürfen keine Angst vor unserer eigenen Courage haben. Darauf hofft Putin.“ Die Ukraine brauche mehr Munition, mehr Ersatzteile für den Leopard 2, aber vor allem auch den Marschflugkörper Taurus, sagte die Abgeordnete. „Deutschland muss ihn endlich liefern, um die russischen Nachschublinien zu unterbrechen.“ MdB Sara Nanni, verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, betonte am 6. Januar gegenüber der Rheinischen Post ebenfalls: „Die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine ist längst überfällig.“

Nun wird über den Taurus also morgen in einer namentlichen Abstimmung entschieden, bei der jede*r Abgeordnete dem eigenen Gewissen verantwortlich ist. Im Anschluss an die Abstimmung wird sich also zeigen, ob wirklich nur das Kanzleramt gegen die Lieferungen der Taurus war, oder ob in diesem Punkt nicht doch ein Konsens in der Ampel herrscht.

Dorothee Frank

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