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Die Entscheidung zum Taurus ist gefallen

Es ging über Monate hin und her. Die Ukraine formulierte deutlich ihre Wünsche nach dem deutschen Marschflugkörper Taurus, die deutsche Politik zeigte sich zum Großteil einer Lieferung durchaus aufgeschlossen, bzw. forderte sie sogar vehement. Bis auf den Bundeskanzler und weitere einzelne Stimmen aus der SPD. Doch genau diese wenigen Stimmen gaben nun den Ausschlag. In einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, es werde keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine geben.
Der Stand von Taurus bei der diesjährigen RÜ.NET.
Foto: cpm

cpm konnte aus üblicherweise gut unterrichteten Quellen erfahren, dass die Sorge vor einem Technologieverlust zumindest im Vorfeld dieser Verkündung Anlass zur Sorge im Bundeskanzleramt war. Schließlich ist es durchaus möglich, dass Taurus — vor allem wenn sie aufgrund des Geofencings nicht detonieren — in die Hände der russischen Streitkräfte fallen und diese dann in zukünftigen Konflikten Vorteile daraus erhalten.

Die Bild-Zeitung berichtet hingegen, dass Scholz in der erwähnten Sitzung nach Angaben von Teilnehmern gesagt habe, dass Frankreich und Großbritannien — die beide Marschflugkörper an die Ukraine liefern — „etwas können, was wir nicht dürfen, damit stellt sich die Frage nicht“. Die Bild-Zeitung schreibt weiter: „Was Scholz damit offenbar meint: Großbritannien und Frankreich steuern die Geodaten für Raketenziele direkt selbst bei, Großbritannien auch mit eigenem Personal vor Ort. Neben der Frage, was Geodaten und mögliches Personal angeht, sollen deutsche Regierungsvertreter außerdem die Sorge geäußert haben, dass mit Taurus-Marschflugkörpern die Kertsch-Brücke getroffen werden könnte.“

Auch wenn Deutschland kein direktes Personal zum Eingeben von Zieldaten bereitstellen kann, wäre die Einschränkung dennoch durch das sogenannte Geofencing möglich gewesen. Hierbei werden Grenzen festgelegt, die der Lenkflugkörper nicht überschreiten darf. Es ließen sich also Einschränkungen nach deutschen Wünschen programmieren. Der sicherheitspolitische Experte und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, MdB Roderich Kiesewetter (CDU), kritisierte dementsprechend gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Mit der Absage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern und der Verzögerung jeglicher Planung seit Mai geht Deutschland erneut einen Sonderweg. Damit verlieren wir Vertrauen in Europa und den USA und irritieren unsere Partner, insbesondere Großbritannien und Frankreich, die bereits ähnliche Marschflugkörper liefern.“

Dorothee Frank

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