Die Frage der Taurus-Lieferung an die Ukraine spaltet derzeit die deutsche Politik. Einen neuen Impuls brachte der britische Außenminister David Cameron mit seinem Vorschlag eines möglichen Ringtauschs, bei dem Deutschland Taurus-Marschflugkörper an Großbritannien abgibt, während London im Gegenzug Flugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine liefert. Doch der deutsche Verteidigungsminister hält dies für nicht sinnvoll.
Befürworter des britischen Vorschlags argumentieren, dass Deutschland durch einen solchen Ringtausch die Ukraine indirekt unterstützen könnte, ohne Taurus-Marschflugkörper mit ihrer hohen Reichweite direkt ins Kriegsgebiet zu liefern. Der Grünenpolitiker Anton Hofreiter sieht im Ringtausch eine Möglichkeit, die Ukraine zu unterstützen, sollte Deutschland weiterhin die Lieferung von Taurus blockieren. Er betont gegenüber der Funke Mediengruppe, dass es zwar besser wäre, die Blockade aufzuheben, aber der Ringtausch könne eine temporäre Lösung darstellen.
Jedoch gibt es auch Widerstand gegen diesen Vorschlag. Die Union, vertreten durch Fraktionsvize Johann Wadephul, argumentiert in der Rheinischen Post, dass die Lieferung des besten Systems, nämlich des Taurus, notwendig sei, um eine ukrainische Niederlage zu verhindern. Er betont die Überlegenheit des Taurus in Reichweite, Präzision und Durchschlagskraft.
Die britische Seite, angeführt vom Außenminister selbst, betont die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit deutschen Partnern, um der Ukraine zu helfen. Auf die Frage nach dem Ringtausch antwortet der britische Minister im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung: „Wir sind bereit, uns alle Optionen anzuschauen, um den maximalen Effekt für die Ukraine zu erzielen.“ Die Details des Plans würden jedoch nicht verraten, um den Gegnern keine Informationen zu liefern.
In einer kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz bezog der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius klar Stellung zum Ringtausch, indem er erklärte: „Wir glauben, dass es keinen wesentlichen Unterschied macht.“ Und betonte, dass auch Cameron nicht mehr gesagt habe, als das alle Optionen geprüft werden.
Die Debatte um die Taurus-Lieferung an die Ukraine und der vorgeschlagene Ringtausch mit Großbritannien spiegeln die Spannungen und unterschiedlichen Positionen in der deutschen Politik wider. Während Befürworter des Ringtausches eine pragmatische Lösung sehen, um die Ukraine indirekt zu unterstützen, betonen Gegner die Notwendigkeit des Taurus für die Sicherheit und den Erfolg der ukrainischen Streitkräfte.
Christina Bornheim
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