Wie die Europäischen Verteidigungsagentur (EDA, European Defence Agency) gestern auf ihrer Website berichtet, haben mehrere EU-Mitgliedstaaten eine Projektvereinbarungen der für die gemeinsame Beschaffung von chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Ausrüstung (CBRN) sowie von persönlicher Soldatenausstattungen unterzeichnet. Mit der Unterzeichnung der beiden Projektvereinbarungen Ende Juli – durch jeweils acht EU-Staaten – können diese nun in Kraft treten. Sie bilden die Grundlage dafür, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam CBRN-Ausrüstung wie Masken, Filter und Schutzanzüge sowie Soldatenausstattungen wie Helme und ballistische Westen gemeinsam und damit zu besseren Konditionen kaufen können.
Die Projektvereinbarungen der EDA und das Interesse der Mitgliedstaaten sind ein wichtiges Signal an die Industrie für das Engagement der Europäischen Union bei der Deckung kritischer militärischer Bedürfnisse. Nach einer wettbewerbsorientierten Ausschreibung können sich Unternehmen oder Konsortien um die Aufträge bewerben, so die EDA. Die beiden neuen Projektvereinbarungen folgen auf die Unterzeichnung der EDA-Vereinbarung für die gemeinsame Beschaffung von 155-mm-Munition im März, die auf der Arbeit der gemeinsamen Task Force für die Beschaffung von Verteidigungsgütern – bestehend aus der EDA, dem Europäischen Auswärtigen Dienst, dem EU-Militärstab und der Europäischen Kommission – sowie den Mitgliedstaaten basierte, um kritische Defizite zu ermitteln. Viele der nun vereinbarten Beschaffungen von Munition und Ausstattungen sind auch für die Weitergabe an die Ukraine vorgesehen.
Der Beschaffungsprozess, bei dem die EDA im Rahmen der kooperativen Beschaffungsverfahren als Auftraggeber, Verwaltungsorgan und bestellende Stelle fungieren wird, sollte mit den ersten Rahmenverträgen mit der Industrie abgeschlossen werden, so dass die Mitgliedstaaten von da an Bestellungen aufgeben können. Die gemeinsame Beschaffung ist die beste Option, um Kosteneinsparungen durch Größenvorteile zu erzielen und gleichzeitig den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, Munition und militärische Ausrüstung entsprechend ihrem nationalen Bedarf und zur Unterstützung der Ukraine zu erwerben. Die flexiblen und umfassenden Vereinbarungen ermöglichen es allen Mitgliedstaaten, sich zu einem späteren Zeitpunkt den Initiativen anzuschließen. Die EDA unterstützt alle EU-Mitgliedstaaten bei der Verbesserung ihrer Verteidigungsfähigkeiten durch europäische Zusammenarbeit. Als Impulsgeber und Vermittler für Verteidigungsministerien, die sich an gemeinsamen Fähigkeitsprojekten beteiligen wollen, ist die Agentur zur Drehscheibe für die europäische Verteidigungszusammenarbeit geworden und verfügt über Fachwissen und Netzwerke, die das gesamte Spektrum der Verteidigungsfähigkeiten abdecken.
