Mit diesem Abkommen sorgen die beiden Verteidigungsminister für Rechtssicherheit in vielen Bereichen: Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht, Straßenverkehr, öffentliche Sicherheit. Es schafft zudem die Voraussetzungen für den Grund- und Ausbildungsbetrieb der Brigade in Litauen. Und es vereinfacht einige praktische Belange der deutschen Soldaten, wie das Anmieten von Wohnraum oder die Eröffnung von Bankkonten.
Anreize für den Dienst in Litauen
Das Abkommen sorgt zudem für eine schnellere Anerkennung beruflicher Qualifikationen der Partner der Bundeswehrangehörigen der Brigade in Litauen, wodurch sich das BMVg erhofft, Anreize zum Nachzug der Familienangehörigen zu schaffen. Weiterhin ermöglicht es die Einrichtung von deutschen Schulen und Kindertagesstätten in Litauen.
„Mir ist wichtig, dass die Soldatinnen und Soldaten sowie die Zivilbeschäftigten, die sich für Litauen interessieren, spüren: Die Rahmenbedingungen für die Stationierung sind sehr gut“, betont Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Sie können sich mit ihren Familien vor Ort wohl fühlen. Umso mehr, wenn deutlich wird, dass wir zusätzlich mit dem Artikelgesetz, das derzeit im parlamentarischen Verfahren ist, finanzielle Anreize setzen, die die herausgehobene Arbeit der Bundeswehrangehörigen im Ausland angemessen honorieren.“
Weiterhin existieren durch das Abkommen nun auch erweiterte Regelungen zur Sicherheit, welche eine enge Zusammenarbeit der deutschen und litauischen Militärpolizei und die gegenseitige Unterstützung beim Schutz des Personals, der Liegenschaften oder des Materials der deutschen Streitkräfte sichern.
Aufstellung der deutschen Brigade in Litauen
Die Brigade in Litauen wird mit dem Namen Panzerbrigade 45 neu aufgestellt. „Den Kern bilden zwei bestehende Kampftruppenbataillone des Deutschen Heeres: Das Panzergrenadierbataillon 122 aus dem bayerischen Oberviechtach sowie das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in Nordrhein-Westfalen“, berichtet das BMVg. „Damit ist die Wahl auf zwei bewährte Kampftruppenverbände gefallen, die mit ihren Hauptwaffensystemen, dem Schützenpanzer Puma und dem Kampfpanzer Leopard 2, eine kampfkräftige Verstärkung für die Ostflanke der NATO bilden werden. Das dritte Bataillon wird ein multinationales Kampftruppenbataillon aus regelmäßig wechselndem Personal als Fortführung der enhanced Forward Presence (eFP) Battlegroup sein. Hinzu treten neu aufzustellenden Verbände und Einheiten der Kampf- und Einsatzunterstützung.“
Die Panzerbrigade 45 soll aus insgesamt 4.800 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 zivilen Mitarbeitenden bestehen. Die geplanten Standorte der deutschen Brigade in Litauen werden Rudninkai (nahe Vilnius) und Rukla (nahe Kaunas) sein.
Das Vorkommando der deutschen Brigade ist bereits seit dem 8. April 2024 vor Ort. „Es ist ein wichtiger Tag für die Bundeswehr: Das erste Mal, dass wir dauerhaft eine solche Einheit außerhalb Deutschlands stationieren“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius seinerzeit bei der Verabschiedung der 20 Soldaten des Vorkommandos für die künftige deutsche Panzerbrigade 45 in Litauen. „Sie sind das Vorkommando. Sie sind die Vorhut, wenn man so will. Sie alle haben sich freiwillig gemeldet, dafür vielen Dank.“
Im Oktober und November 2024 wächst das Kontingent in Litauen dann zum Aufstellungsstab auf. Dass BMVg berichtet: „Für 2025 ist die offizielle Indienststellung der Brigade geplant. Die Verlegung der Kräfte erfolgt schrittweise und abhängig von der Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur vor Ort.“
