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Neue Staatssekretäre im BMVg – Entscheidung getroffen

Bereits in der vergangenen Woche wurde bekannt, dass im Verteidigungsministerium die Riege der Staatssekretäre aufwachsen soll. Jetzt wurde die Stelle mit zusätzlichen Köpfen besetzt. Verteidigungsminister Boris Pistorius entschied sich, Dr. Jan Stöß als neuen dritten Staatssekretär zu besetzen. Außerdem soll Jens Plötner neuer Rüstungsstaatssekretär werden.

Neue Staatssekretäre im BMVg: Dr. Jan Stöß (l.) und Jens Plötner.
Neue Staatssekretäre im BMVg: Dr. Jan Stöß (l.) und Jens Plötner.
Fotos: SPD, IAEA

Eigentlich sollte eine Reform von Verteidigungsminister Pistorius zu einer Verschlankung der Bundeswehrstrukturen führen. Noch im vergangenen Jahr sprach er davon, ein „agiles und effektives Ministerium“ durch das Auflösen von Redundanzen und Überschneidungen zu schaffen. Doch bereits seit vergangener Woche ist klar, dass zumindest die Spitze des Ministeriums im Bereich der Staatssekretäre vergrößert wird.

Erforderlich mache die Erweierung der Staatssekretäre nach Aussage des Ministeriums „die Veränderung der sicherheitspolitischen Lage sind die Zahl der Aufgaben und der damit verbundene Zeitdruck zur Umsetzung der Vorhaben stark angestiegen.“ Der Aufwuchs in der Führung des Ministeriums erfolge im Einvernehmen mit Kanzler und Vize-Kanzler.

Das sind die zwei neuen Köpfe im Ministerium

Als dritter Staatssekretär im BMVg fiel die Wahl auf den 51-jährigen Volljuristen Jan Stöß. Zuvor war er als Leiter der Abteilung Recht und Organisation an entscheidenden Vorhaben zu Prozess- und Strukturverbesserungen im Geschäftsbereich an zentraler Stelle beteiligt – also an der Reorganisation des Ministeriums und der Bundeswehr. Er wirkte auch am Osnabrücker Erlass mit.

Im Zuge der Aufgabenstrukturierung im Leitungsbereich BMVg hat Verteidigungsminister Pistorius zudem entschieden, dass der Aufgabenbereich „Rüstung“ ein höherer Stellenwert zugesprochen werden soll. Explizit als Staatssekretär für Rüstung soll der 57-jährige Jens Plötner ab Sommer diesen Posten für Rüstung und Innovation besetzen.

Plötner verfügt über Erfahrung als Spitzenbeamter und Diplomat im Auswärtigen Amt und im Bundeskanzleramt. Nach Angaben des Ministeriums verfügt er aus seiner Zeit als außenpolitischer Berater des Bundeskanzlers über tiefe Kenntnisse der wichtigsten nationalen und internationalen Rüstungsprojekte. Für das Verteidigungsministerium von Vorteil dürfte auch sein globales Netzwerk in Politik und Industrie sein. Pistorius will mit seiner Besetzung „die Beschaffung weiter beschleunigen, wichtige europäische Rüstungsprojekte und die Integration neuer Innovationstechnologien voranbringen“.

Zwei neue Staatssekretäre kommen, einer geht

Jens Plötner wird Staatssekretär Benedikt Zimmer ablösen, der seit 2018 als Rüstungsstaatssekretär an entscheidender Stelle für die Beschaffung in der Bundeswehr zuständig war. Das BMVg bezeichnet seine Arbeit der letzten Jahre als „eine echte Wende in der Beschaffung von Material und Ausrüstung“. Herausgehoben werden die Rekorde bei Anzahl und Auftragsvolumen der großen Beschaffungsprojekte und insbesondere den Zulauf der ersten Großwaffensysteme aus dem Sondervermögen noch in diesem Jahr, wie beispielsweise das Luftverteidigungssystem Arrow 3.

Nach Aussage des Ministeriums werde die zukünftige Organisation und die genaue Aufgabenverteilung der jetzt insgesamt fünf Staatssekretäre mit den zu beteiligenden Gremien abgestimmt und im Laufe des Sommers umgesetzt.

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