Nach der Exportbewilligung des Schweizer Bundesrates für 25 Kampfpanzer des Typs Leopard 2 haben das Bundesamt für Rüstung armasuisse und die deutsche Firma Rheinmetall Landsysteme GmbH heute den Verkaufsvertrag unterzeichnet. Der Vertrag umfasst zusätzlich zum Kaufpreis Aufträge an die Schweizer Industrie wie auch Leistungen für die aktive Leopard 2 Flotte der Schweizer Armee.
Die Schweizer Armee betreibt aktuell 134 werterhaltene Panzer 87 Leopard 2 A4 (Panzer 87 Leopard 2 A4 WE), die im Rahmen des Rüstungsprogramms 2006 modernisiert wurden. Zusätzlich verfügt sie über 96 stillgelegte Panzer 87 Leopard 2 A4, die keinen Werterhalt durchlaufen haben. Mit Schreiben vom 23. Februar 2023 hatten der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius um den Rückverkauf eines Teils der stillgelegten Panzer 87 Leopard 2 A4 an den Hersteller der Kampfpanzer, die deutsche Firma Rheinmetall, ersucht und dabei zugesichert, dass eine Weiterleitung der Kampfpanzer an die Ukraine nicht erfolgen werde. Ein Endverbleib in Deutschland oder bei den NATO- oder EU-Partnern sei sichergestellt.
Unter diesen Voraussetzungen hat das Schweizer Parlament der Außerdienststellung der Systeme zugestimmt und der Schweizer Bundesrat bewilligte das Export-Gesuch des Bundesamtes für Rüstung armasuisse bewilligt. Heute haben armasuisse und Rheinmetall Landsysteme GmbH nun den Verkaufsvertrag unterzeichnet.
Verpflichtungen zur Stärkung der Schweizer Industrie
Die Parteien haben sich auf einen Kaufpreis und zusätzlich auf Aufträge von Rheinmetall an Schweizer Firmen aus dem Bereich der sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) im Umfang des Kaufpreises geeinigt. Damit enthält der Vertrag mit Rheinmetall relevante Verpflichtungen für die Stärkung der Schweizer Industrie. Vereinbart wurden zudem Leistungen für die Bewirtschaftung des Feuerleitrechners der aktiven Flotte der Leo 2 Panzer der Schweizer Armee, was deren Durchhaltefähigkeit erhöhen wird.
Der Vertrag sieht weiter vor, dass die 25 Panzer durch die Firma Rheinmetall zeitnah per Bahn nach Deutschland transportiert werden. Rheinmetall wird bei der Instandstellung der Panzer Baugruppen, die für die von der Armee betriebenen aktiven Flotte weiterverwendet werden können, ohne Kostenfolge ausbauen und an die Schweiz zurückliefern. Diese Maßnahme beschleunigt die Abwicklung des Verkaufes und entlastet gleichzeitig die Ressourcen der Logistikbasis der Armee.
Quelle: Pressemitteilung armasuisse
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