Heute unterzeichneten der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein norwegischer Counterpart Bjørn Arild Gram eine Erklärung zur Stärkung der Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur. Mit dieser wollen die beiden Nationen ihren Teil zum Schutz dieser kritischen Infrastruktur beitragen, die an auch schwer erreichbaren und kontrollierbaren Orten in den ausgedehnten Seegebieten des Bündnisses liegt. Die Bedrohung reicht dabei von U-Booten bis zu unbemannten Systemen, aber auch strategisch geschleppten Ankern. Russland hat schließlich in der Vergangenheit bereits bewiesen, dass es in der Lage und bereit ist, Unterwasserinfrastruktur anzugreifen.
Der Meeresboden ist bedeckt mit Unterwasserinfrastruktur, die den sicheren Transport von Energie sowie Kommunikationsverbindungen gewährleistet. Die jüngsten Beschädigungen zum Beispiel der Nord-Stream- oder der Balticconnector-Pipelines haben gezeigt, wie wichtig kritische Unterwasserinfrastruktur für die Stabilität der Wirtschaftssysteme, die Sicherheit der Gesellschaften und die Verteidigung der Landes und Bündnisses ist.
Im November 2022 hatten Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Jonas Støre dem damaligen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Initiative zur Stärkung der Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur vorgelegt.
„Seitdem haben die Bündnispartner den Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur erheblich gestärkt“, berichtet das BMVg, „und die Fähigkeit zur Abschreckung, Aufdeckung und Reaktion auf Bedrohungen verbessert, unter anderem durch die kontinuierliche Weiterentwicklung des neuen NATO-Zentrums für die Sicherheit kritischer Unterwasserinfrastruktur.“
Mehr NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur
„Hybride Angriffe auf kritische Unterwasserinfrastruktur sind eine erhebliche Bedrohung für unsere Wirtschaft, unsere Kommunikation, unsere Energieversorgung. Norwegen und Deutschland haben konkrete gemeinsame Vorschläge gemacht, um auf diese Erstinitiative aufzubauen und die Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur weiter zu stärken“, sagte Pistorius heute nach dem gemeinsamen Treffen. „Bjørn Gram und ich sind uns einig, dass maritime Sicherheit für uns essentiell ist. Und natürlich nicht nur für uns, sondern für alle NATO-Partner. Wir laden die Bündnispartner ein, unserer Initiative beizutreten und in einem 360-Grad-Ansatz ihre einzigartige maritime Expertise und ihre Fähigkeiten einzubringen.“
Der norwegische Verteidigungsminister ergänzt: „Deutschland und Norwegen sind entschlossen diese wichtige Arbeit voranzutreiben. Die Allianz verfügt über umfangreiche Seegebiete im Schwarzen Meer, im Mittelmeer, im Atlantik sowie in der Nord- und Ostsee. Sie sind voller Unterwasserinfrastruktur, die den sicheren Transport von Energie sowie Kommunikationsverbindungen gewährleistet. Wir müssen also weiter eng zusammenarbeiten.“
Maritime Centre for the Security of Critical Undersea Infrastructure
Die NATO hatte erst kürzlich das neue „Maritime Centre for the Security of Critical Undersea Infrastructure“ (CUI) eingeweiht, das den Schutz tausender Kilometer von Unterseekabeln und -pipelines sicherstellen soll. Ziel ist es, Angriffe zu verhindern, die die Energieversorgung, die globale Kommunikation und das Wirtschaftsgeschehen zum Erliegen bringen könnten.
Das CUI ist ein Zentrum für Vernetzung und Wissenstransfer, das den Kommandeur des Allied Maritime Command der NATO in Großbritannien bei der Entscheidungsfindung, beim Einsatz von Kräften und bei der Abstimmung von Maßnahmen unterstützt. Das Zentrum hatte im Mai 2024 die vorläufige Einsatzfähigkeit, die so genannte „Initial Operational Capability“ (IOC) erreicht. Dies markierte einen wichtigen Meilenstein.
Norwegen und Deutschland schlagen darüber hinaus – dies ein Ergebnis des heutigen Treffens – die Schaffung fünf regionaler „CUI Hubs“ für folgende maritime Gebiete vor: Ostsee, Nordsee, Atlantik, Mittelmeer und Schwarzes Meer. Diese fünf Hubs könnten von einem oder mehreren Bündnispartnern betrieben werden und sollen die Unterwasserinfrastruktur überwachen und regionales Fachwissen zur Verbesserung des Lagebildes in der Unterwasserdimension beitragen. Mit Personal und Fähigkeiten der jeweiligen nationalen Behörden könnten verdächtige Vorgänge frühzeitig erkannt sowie ein Beitrag zur Abschreckung geleistet werden.
Norwegen bietet an, einen CUI Hub für den Hohen Norden aufzustellen. Deutschland ist wiederum bereit Verantwortung in der Ostsee zu übernehmen. Wie sich die weitere Zusammenarbeit und die Aufteilung der Zuständigkeiten gestaltet bleibt abzuwarten, allerdings wurde heute deutlich mehr als nur ein erster Schritt gemacht.
Quelle: BMVg
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