Russland und das MTCR

Der inoffizielle Austritt Russlands aus dem Raketentechnologie-Kontrollregime (MTCR) ermöglicht es Moskau, einige seiner Langstreckenraketen an Länder zu exportieren, die nicht über diese Technologie verfügen. Die enormen Kosten des anhaltenden Krieges in der Ukraine könnten Moskau laut israelischen Quellen dazu veranlassen, Ländern ballistische Raketentechnologie und entsprechende Ausrüstung anzubieten, die diese Fähigkeiten erwerben möchten.

MTCR: Iskander auf Basis eines MZKT-7930
Iskander auf Basis eines MZKT-7930
Foto: wikimedia / Vitaly V. Kuzmin

Das MTCR zielt darauf ab, die Risiken der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (MVW) zu begrenzen. Dazu kontrolliert es die Ausfuhr von Gütern und Technologien, die zu Trägersystemen für solche Waffen beitragen könnten – mit Ausnahme bemannter Luftfahrzeuge.

Das Regime legt besonderen Schwerpunkt auf Raketen und unbemannte Luftfahrzeuge, die eine Nutzlast von mindestens 500 kg über eine Reichweite von mindestens 300 km transportieren können. Ebenso kontrolliert werden Ausrüstung, Software und Technologie für solche Systeme.

MTCR ohne Durchsetzungskraft

Das MTCR ist eine freiwillige Vereinbarung ohne unabhängigen Durchsetzungsmechanismus. Die Einhaltung wird daher weitgehend durch die Mitgliedstaaten selbst reguliert. Russland hat bereits gegen die MTCR-Grundsätze verstoßen, indem es seine fortschrittlichen Iskander-Raketen an Belarus lieferte.

Angesichts der geopolitischen Lage bewerten Analysten und Beobachter diese Handlungen als Untergrabung der Regime-Ziele. Sie werfen Russland vor, langjährige internationale Rüstungskontrollstandards zu unterminieren.

Im August 2025 signalisierte Russland mit der ausdrücklichen Erklärung, dass „Russland keine Beschränkungen mehr hat und sich nicht mehr an irgendetwas gebunden fühlt“, dass es sich nicht länger an sein freiwilliges Verbot des Einsatzes von Mittelstreckenraketen halten werde.

Damit bekräftigte das Land sein Recht, alle Maßnahmen zu ergreifen, die es zur Selbstverteidigung für notwendig erachtet. Obwohl diese Äußerung das MTCR nicht ausdrücklich erwähnt, wird sie als Entscheidung Russlands gewertet, sich generell nicht mehr an internationale Beschränkungen und Raketenexportbeschränkungen zu halten.

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