„Die geopolitische Lage macht unsere Zusammenarbeit und die Erhöhung der Ausgaben unabdingbar, um für einen Krieg mit hoher Intensität gerüstet zu sein“, erklärte Borrell. „Die Gesamtverteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten werden im Jahr 2024 voraussichtlich 1,9 Prozent des BIP der EU erreichen.“ Der Anteil entspricht rund 326 Milliarden Euro.
Die European Defence Agency (EDA) hat sich ambitionierte Ziele gesetzt, um die Verteidigungskooperation in Europa zu stärken. Ein zentrales Element ist die Förderung gemeinsamer Projekte in Bereichen wie integrierte Luft- und Raketenabwehr und autonome Systeme. Besonders im Fokus stehen dabei die Abstimmung von Bedarfen und die Erschließung neuer Möglichkeiten für Forschung und Technologie.
Der jetzt durch die Verteidigungsminister der EU verabschiedete Bericht, der Teil des Coordinated Annual Review on Defence (CARD) ist, soll nicht nur den strategischen Rahmen für zukünftige Verteidigungsprojekte schaffen, sondern auch bestehende Lücken in der Ausstattung der Streitkräfte der Mitgliedsstaaten schließen.
Die wesentlichen Forderungen des CARD-Berichts 2024
- Trotz erhöhter Verteidigungsausgaben reichen nationale Anstrengungen allein
nicht aus. Die Zusammenarbeit innerhalb der EU muss beschleunigt werden.
- Beachtung der Gleichzeitigkeit von kurzfristigen operativen Erfordernissen und langfristigen Prioritäten. Es müssen sowohl modernste Technologien entwickelt/beschafft werden, als auch kosteneffiziente Lösungen in hoher Stückzahl.
- Die vereinbarten EU-Fähigkeitsentwicklungsprioritäten für 2023 in Land-, Luft- und Seeressourcen müssen erreicht werden: Aufstockung der Vorräte, Modernisierung der Boden- und Luftverteidigungssysteme, Verbesserung der Interoperabilität.
- Um die technologische und industrielle Basis der europäischen Verteidigung (EDTIB) zu stärken, müssen die Mitgliedstaaten ihre Abhängigkeit von Drittstaaten verringern und sichere Lieferketten für die EU-Verteidigung entwickeln.
Die diesjährige CARD-Review unterstreicht die gestiegenen Sicherheitsanforderungen in Europa. Der hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Vizepräsident der Kommission und zugleich Leiter der EDA, Josep Borrell, hob allerdings ebenso die Fortschritte hervor: „Wir haben konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit identifiziert und die Mitgliedstaaten ergreifen jetzt Maßnahmen.“
Der CARD-Bericht betont zudem die Notwendigkeit, dass EU-Initiativen enger mit NATO-Strategien verzahnt werden müssen, um Synergien optimal zu nutzen.
4 konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit
Zum ersten Mal ist die Annahme des Berichts mit der Unterzeichnung von Absichtserklärungen für gemeinsame Entwicklungen der Mitgliedstaaten in vier Bereichen verbunden: integrierte Luft- und Raketenabwehr, elektronische Kriegsführung, Loitering-Munition und ein European Combat Vessel (ECV). Deutschland will sich an den Entwicklungen der ersten drei Bereiche beteiligen.
