Morgen, am 23. Oktober 2024, unterzeichnen die Verteidigungsminister Deutschlands und Großbritanniens die „Trinity House Vereinbarung“, mit der konkrete Schlüsselprojekte für die engere Zusammenarbeit beider Nationen benannt werden. Darunter fallen auch die Stationierung deutscher Seefernaufklärer P-8A Poseidon in Schottland sowie eine Drohnen-gestützte Vernetzung der Panzerverbände.
Deutschland und Großbritannien rücken in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zusammen. Morgen unterzeichnen Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein britischer Amtskollege John Healey in London die „Trinity House Vereinbarung“, welche eine deutlich vertiefte Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung zwischen den beiden Ländern markiert.
Die Trinity House Vereinbarung ist dabei keine allgemeine Absichtserklärung, sondern enthält bereits sehr konkrete Projekte und Kooperationen, mit denen die beiden Länder ihre Verteidigungsfähigkeiten steigern wollen. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei Drohnen.
Drohnen und weitere unbemannte Systeme
Die Vereinbarung beschreibt die weiteren Schritte, welche die beiden Verteidigungsministerien sich für ihre Streitkräfte im Bereich der unbemannten Systeme wünschen. „In diesem Zusammenhang wollen wir auch eine bessere Drohnen-gestützte Vernetzung unserer Panzerverbände sicherstellen“, ist etwa zu lesen.
Zudem scheinen die beiden großen europäischen Programme für die nächste Generation Kampfflugzeuge zusammenzurücken. Beide Länder verpflichten sich durch die Trinity House Vereinbarung zur engen Zusammenarbeit bei der Forschung und Entwicklung von unbemannten Flugsystemen und wollen deren Interoperabilität mit zukünftigen Kampfflugzeugsystemen sicherstellen. Diese Arbeiten sollen „in enger Abstimmung mit unseren Verbündeten und Partnern“ erfolgen. Der Schwerpunkt soll darauf liegen, dass die „heutigen und zukünftigen Luftfahrzeuge und die zu entwickelnden Drohnen miteinander kommunizieren und operieren können“.
Entwicklung neuer Waffensysteme
Als eines der konkreten Projekte, in denen die beiden Länder kooperieren wollen, nennt die Trinity House Vereinbarung zudem die Entwicklung neuer Langstreckenwaffen, die eine „noch größere Reichweite und höhere Präzision als derzeit marktverfügbar“ besitzen sollen.
Hiermit bezieht sich die Vereinbarung auch auf den European Long Range Strike Approach (ELSA), einem durch Deutschland initiierten europäischen Programm zur Entwicklung neuer Marschflugkörper, dem Großbritannien beim NATO-Gipfel vergangene Woche offiziell beitrat (wir berichteten).
Stationierung P-8A Poseidon
Ebenfalls sehr konkret wird die Trinity House Vereinbarung bei der Stationierung der künftigen deutschen Seefernaufklärer P-8A Poseidon. Diese sollen „regelmäßig von Lossiemouth aus zum Schutz des Nordatlantik beitragen“. Das Ziel dieser Maßnahme ist die Verkürzung von Transitzeiten sowie die Vereinfachung von gemeinsamen Übungen und Einsätzen.
Gleichzeitig wird damit dem Fakt Rechnung getragen, dass bei einem tatsächlichen Krieg gegen Russland der U-Jagd im Atlantik eine herausragende Rolle zukommt, um die Nachschublinien der USA sicherzustellen. Denn nur mit den USA ließe sich ein Krieg gewinnen und für deren Beteiligung sind freie Seewege eine Voraussetzung.
Stärkung der Industrie – besonders von Rheinmetall
Beide Nationen wollen zudem ihre industrielle Basis stärken, um eine starke Rüstungsindustrie zu erhalten. „Wir bauen die Industriekooperationen aus, insbesondere im Bereich Heer“, lautet die Erläuterung zur Vereinbarung. Und: „Rheinmetall stellt in seinen britischen Werken in Dorset, Telford, Bristol und im Nordosten des Landes militärische Fahrzeuge her, darunter den Transportpanzer Boxer und – zusammen mit BAE – den Challenger 3 Kampfpanzer. Das britische Heer hat 500 Boxer bestellt. Großbritannien und Deutschland werden im Rahmen der neuen Vereinbarung bei der Entwicklung zukünftiger Anpassungen und Fähigkeiten noch enger zusammenarbeiten. In Großbritannien entsteht ein neues Artillerierohrwerk mit 400 zusätzlichen Arbeitsplätzen.“
Kooperationen durch die Trinity House Vereinbarung
Weitere in der Vereinbarung benannte Kooperationen beziehen sich auf die Unterstützung der NATO-Ostflanke und dort besonders der baltischen Staaten. Hierfür sollen die Kräfte gebündelt werden, auch durch eine „gemeinsame Nutzung von Logistik, Lagerung und Versorgung“.
Es wird zudem ein Rahmen für neue Gesprächsformate für die langfristige Kooperation geschaffen. „Vorgesehen sind regelmäßige jährliche Treffen in verschiedenen Formaten bis zur Ministerebene, um die rasche Umsetzung und Weiterentwicklung der gemeinsamen Projekte zu gewährleisten und neue Initiativen zu fördern“, berichtet das BMVg. „Zeit ist für uns ein kritischer Faktor und durch diese Gesprächsformate werden wir schneller werden.“
Die morgen unterzeichnete Trinity House Vereinbarung ist somit ein weiterer Schritt auf dem Weg für eine engere Zusammenarbeit, der mit einer Joint Declaration of Intent am 24. Juli 2024 begann und in einem völkerrechtlich bindenden bilateralen Vertrag zwischen den Regierungen Großbritanniens und Deutschlands münden soll, dessen Unterzeichnung für Januar 2025 geplant ist.
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