Die EU will – und muss – mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas übernehmen. Da dies angesichts der russischen Aggression auch Waffensysteme erfordert, hat die Europäische Kommission die Finanzierung von fünf grenzüberschreitenden Maßnahmen genehmigt. Die fünf ausgewählten Projekte, die im Rahmen des Instruments EDIRPA (European Defence Industry Reinforcement through Common Procurement) durchgeführt werden, erhalten jeweils 60 Mio. Euro, was einer Gesamtfinanzierung von 300 Mio. Euro entspricht. Mit dabei sind für den Bereich Luftverteidigung IRIS-T SLM und MISTRAL.
„Die gemeinsame Beschaffung bietet ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis durch Größenvorteile und macht wichtige Verteidigungsfähigkeiten für die Streitkräfte der Mitgliedstaaten erschwinglicher“, berichtet die Europäische Kommission zur nun gestarteten EDIRPA-Finanzierung. „Durch die gemeinsame Beschaffung von Systemen werden die Streitkräfte der Mitgliedstaaten eine bessere Interoperabilität erreichen. Die klareren Perspektiven und die größere Vorhersehbarkeit, die mit größeren Aufträgen einhergehen, werden die europäische Industrie stärken und es ihr ermöglichen, ihre Produktionskapazitäten an den europäischen Verteidigungsbedarf anzupassen. Alles in allem wird die gemeinsame Beschaffung die Verteidigungsbereitschaft in den EU-Mitgliedstaaten erhöhen.“
Es muss allerdings angemerkt werden, dass bei einem Gesamtwert zur Beschaffung dieser Systeme bzw. Munition von mehr als 11 Milliarden Euro auszugehen ist, die Beteiligung von 60 Mio. Euro pro Projekt und insgesamt 300 Mio. Euro im Rahmen von EDIRPA also nur eine Beteiligung bzw. ein Anstoß, aber kein tatsächlicher Aufbau ist.
Beschaffung von Systemen für die Luftverteidigung
Zwei EDIRPA-Projekte sollen die europäischen Fähigkeiten zur Luftverteidigung und Raketenabwehr stärken. Zum einen das Projekt MISTRAL, welches die gemeinsame Beschaffung von Mistral-Luftverteidigungssystemen mit sehr kurzer Reichweite durch neun Mitgliedstaaten (Belgien, Dänemark, Estland Frankreich, Rumänien, Slowenien, Spanien, Ungarn und Zypern) unterstützt.
Das zweite ist das Projekt JAMIE (Joint Air Missile Defence Initiative in Europe), welches die gemeinsame Beschaffung von IRIS-T SLM Luftverteidigungssystemen mittlerer Reichweite durch sechs Mitgliedstaaten (Bulgarien, Deutschland, Estland, Lettland, Österreich und Slowenien) fördert.
Beschaffung von gepanzerten Fahrzeugen
EDIRPA wird auch die Beschaffung des Common Armoured Vehicle System (CAVS), eines modernen gepanzerten Fahrzeugs für den geschützten Truppentransport, durch vier Mitgliedstaaten (Deutschland, Finnland, Lettland und Schweden) unterstützen. Die modernen gepanzerten Fahrzeuge bieten eine hohe Leistungsfähigkeit und bei ausgezeichneter Mobilität. In Deutschland soll CAVS die Füchse ablösen.
Beschaffung von Munition
In zwei weiteren Projekten wird EDIRPA die gemeinsame Beschaffung verschiedener Arten von 155mm-Artilleriemunition unterstützen. Zum einen im Rahmen des Projekts „CPoA 155mm“, an dem sechs Mitgliedstaaten (Dänemark, Italien, Kroatien, Litauen, Niederlande und Polen) beteiligt sind, zum zweiten im Rahmen des Projekts „HE 155mm“, an dem vier Mitgliedstaaten (Dänemark, Deutschland, Estland und die Niederlande) teilnehmen.
Unterstützung durch EDIRPA
„Die fünf ausgewählten Projekte haben zusammen einen Beschaffungswert von über 11 Mrd. Euro, was die große Hebelwirkung der EU-Finanzierung verdeutlicht. Die 300 Mio. Euro, die im Rahmen von EDIRPA investiert wurden, haben ein Engagement ausgelöst, das mehr als 36-mal so hoch war. Dies belegt die Wirksamkeit des Programms bei der Förderung umfangreicher Verteidigungsinvestitionen in der gesamten EU“, betont die EU und führt weiter aus: „Die fünf ausgewählten EDIRPA-Projekte für alle drei Bereiche werden nun in die Phase der Vorbereitung der Finanzhilfevereinbarungen eintreten, die eine detaillierte Koordinierung zwischen der Kommission und den Konsortien der Behörden der Mitgliedstaaten erfordert.“
Neben den nun geförderten Projekten gibt es auch eine „Reserveliste“ mit Waffensystemen und Vorhaben, die für eine künftige Finanzierung durch die EU in Frage kommen. Die EU sagt: „Die an diesen Vorschlägen beteiligten Mitgliedstaaten könnten beispielsweise versuchen, sie finanziell zu unterstützen, indem sie nicht verwendete EU-Mittel, die ihnen im Rahmen der geteilten Verwaltung zugewiesen wurden, übertragen.“
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