Auf dem DWT-Symposium „Perspektiven der Verteidigungswirtschaft“ hob Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e. V. (BDSV) in seinem Vortrag die Bedeutung einer konsequenten Umsetzung der Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie-Strategie hervor. Dabei appellierte er an die Politik, die notwendigen Rahmenbedingungen zügig zu schaffen, um die Bundeswehr sowie die deutsche Verteidigungsindustrie nachhaltig zu stärken.

„Wenn wir gesagt bekommen, das und das wollen wir jetzt haben, und wenn es sich da um bewährte Produkte handelt, dann braucht es halt noch ein paar Rahmenbedingungen – über die wir schon Monate lang gesprochen haben – und dann läuft das auch. Dann werden wir das auch schaffen und dann werden wir auch die zeitlichen Ziele schaffen“, stellte Dr. Atzpodien zu Beginn klar.

Diese Rahmenbedingungen finden sich in der im Dezember vorgestellten Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie. Vieles davon sei genau richtig und müsse schlicht umgesetzt werden. Dr. Atzpodien filtrierte in seinem Vortrag bei der DWT die wesentlichen Punkte heraus, damit diese von der kommenden Regierung „präzisiert und umgesetzt werden“ könnten.

Das fordert der BDSV von der nächsten Regierung

1. Massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben: Atzpodien betonte die unvermeidbare Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben angesichts der aktuellen geopolitischen Lage deutlich zu steigern.
2. Planbarkeit und Abnahmesicherheit: Die deutsche Verteidigungsindustrie brauche langfristige Planbarkeit und garantierte Abnahmesicherheit durch staatliche Nutzer. Dies sei essenziell, um die geforderten Kapazitäten zeitgerecht aufzubauen und zu liefern.
3. Zugang zu Ressourcen und Finanzierung: Kritische Rohstoffe und Finanzierungsmöglichkeiten, auch über Kapitalmärkte müssten der Industrie verlässlich zugänglich gemacht werden.
4. Innovationsförderung und Digitalisierung: Eine verstärkte Förderung von Industrie 4.0 und der Innovationskraft der Unternehmen sei entscheidend, um Produktionsprozesse zu skalieren und langfristig konkurrenzfähig zu bleiben.
5. Schlüsseltechnologien und Souveränität: Dr. Atzpodien unterstrich die Bedeutung von Schlüsseltechnologien für die nationale Souveränität. Die Abhängigkeit von ausländischen Anbietern müsse reduziert werden, insbesondere bei sicherheitskritischen Systemen.
6. Rüstungsexport als Voraussetzung: Ohne gezielte Rüstungsexporte sei die langfristige Innovationsfähigkeit und Planbarkeit der Industrie nicht realisierbar.

„Jede Bundesregierung muss das im Grunde umsetzen“, fasste Dr. Atzpodien seine Analyse des Strategiepapiers zusammen, „egal ob wir am Ende einen roten oder einen schwarzen König haben werden.“ Da die Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie von Dr. Atzpodien inhaltlich so stark gelobt wurde, könnte es der BDSV möglicherweise noch leichter haben, sollte der kommende „König“ grün sein.

Forderung nach einem neuen Gesetz

Zusätzlich sprach sich Dr. Atzpodien für ein neues Rüstungsbeschleunigungsgesetz aus, um die Umsetzung der genannten Rahmenbedingungen zu erleichtern und die bürokratischen Hürden zu senken. Hierzu zählte er auch eine stärkere Einbindung aller relevanten Akteure auf Regierungsebene und eine Beschleunigung der Genehmigungsprozesse.

„Wir brauchen dieses Rüstungsbeschleunigungsgesetz mit den Rahmenbedingungen“, resümierte Atzpodien. Dabei solle die Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie „nicht unter die Räder kommen“ sondern als Grundlage dienen. „Wir stehen bereit, das zu machen“, bot der Hauptgeschäftsführer des BDSV seine Hilfe an.

Abonnieren Sie unseren WhatsApp-Kanal, um die Neuigkeiten direkt auf Ihr Handy zu erhalten. Einfach den QR-Code auf Ihrem Smartphone einscannen oder – sollten Sie hier bereits mit Ihrem Mobile lesen – diesem Link folgen: