Der Rückbau von Teilen des Camp Castor, dem Feldlager der Bundeswehr in Mali, befindet sich in der entscheidenden Phase. Bis Ende des Jahres soll die Rückverlegung der Bundeswehr nach Deutschland abgeschlossen sein. Die Spezialpioniere des deutschen Einsatzkontingents reißen Gebäude ab, legen Leitungen still und schütten Sperrgräben zu. Bis Ende des Jahres soll sich kein sicherheitsrelevantes Material mehr im Camp Castor befinden. Das Feldlager wird dann an Mali übergeben.
Der Großteil der Infrastruktur bleibt bestehen, da das Camp Castor Ende des Jahres in malische Hände übergeben wird. Hingegen werden besonders sicherheitsrelevante Bereiche vollständig demontiert und nach Deutschland transportiert, darunter das Joint Operation Centre, also die zentrale Operationsbasis.
Die Chronik des Bundeswehr-Einsatzes in Mali erstreckt sich über zehn Jahre. Angefangen bei der Operation Serval im Jahr 2013, bei der französische, malische und afrikanische Streitkräfte die von Tuareg-Separatisten besetzten Städte Nordmalis zurückeroberten, bis hin zu verschiedenen Phasen des Einsatzes, darunter Terrorbekämpfung, Militärausbildung, Friedensmission und Militärputsche.
Nach anhaltenden Auseinandersetzungen mit der malischen Militärregierung gab der französische Präsident Emmanuel Macron 2022 das bevorstehende Ende der Anti-Terror-Mission Barkhane bekannt. Infolgedessen forderte die malische Regierung Frankreich zum sofortigen Rückzug aller Truppen aus dem Land auf. Diese Spannungen führen dazu, dass Frankreich jegliche Kooperation mit Mali einstellte. In den darauffolgenden Monaten zogen die französischen Truppen aus Mali ab.
Diese Entwicklungen hatten auch Auswirkungen auf die Mission MINUSMA der Vereinten Nationen in Mali. So zog Schweden seine Kräfte bis Juni 2023 ab. Die zunehmenden Spannungen und der Rückzug verschiedener internationaler Akteure trugen dazu bei, dass auch die Bundeswehr ihren Rückzug aus Mali plante.
Der Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius äußerte Bedenken über die aktuellen Einschränkungen durch die malische Militärregierung und bezeichnet den fortgesetzten Einsatz als „Geld- und Zeitverschwendung für die Soldatinnen und Soldaten“. Diese Entwicklungen führten schließlich dazu, dass der Bundestag im Mai 2023 einen geordneten Abzug aller deutschen Kräfte von der UN-Mission bis spätestens Ende Mai 2024 beschloss. Die bereits laufende Rückverlegung der Bundeswehr wurde beschleunigt, und die deutschen Streitkräfte verabschieden sich aus der EU-Trainingsmission Ende Mai 2023.
Die Bundeswehr hat im Laufe des Einsatzes unterschiedliche Rollen übernommen, von der Luftbetankung französischer Flugzeuge bis zur Führung von Ausbildungsmissionen und der Teilnahme an der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA. Der Einsatz war geprägt von politischen Entwicklungen, Wahlen, Anschlägen und tragischen Ereignissen, wie dem Absturz eines Kampfhubschraubers im Jahr 2017, bei dem zwei Soldaten ums Leben kamen. Seit dem Jahr 2013 hat die Bundeswehr im Rahmen der Europäischen Union-Ausbildungsmission rund 16.000 malische Sicherheitskräfte ausgebildet.
Die Bundeswehr-Mission in Mali, Teil der UN-Mission MINUSMA, hatte das Ziel, die Umsetzung eines Abkommens für Frieden und Aussöhnung zwischen ehemaligen Bürgerkriegsparteien zu unterstützen. Die Zustimmung des jeweiligen Landes ist für Friedensmissionen der Vereinten Nationen entscheidend. Historisch gesehen wurden solche Missionen in der Regel im Einvernehmen mit der Regierung des Gastlandes beendet, wenn ihre Anwesenheit nicht mehr erforderlich war oder das ursprüngliche Ziel erreicht wurde.
Es deutet sich an, dass die Bemühungen um Frieden und Aussöhnung in Mali, die im Rahmen der Mission unternommen wurden, zu einem Stadium geführt haben, in dem die Akteure dieser Mission nun als störende Elemente im Land betrachtet werden. Eine wachsende Feindseligkeit gegenüber diesen Akteuren zeichnet sich ab.
Die malische Militärjunta, angeführt von Oberst Assimi Goïta, hat im Juni die Forderung nach dem sofortigen Abzug aller UN-Blauhelme mit der Einschätzung begründet, dass ihr Einsatz nicht mehr sinnvoll sei. Außenminister Abdoulaye Diop erhob bei einem Auftritt in der UN-Zentrale in New York schwere Vorwürfe gegen die Blauhelme und forderte den „unverzüglichen Rückzug“ der Mission, indem er sie als „Teil des Problems“ bezeichnete.
Die Bundeswehr äußerte, dass mit der Übernahme der Macht durch die malische Militärregierung die Bedingungen für die UN-Friedensmission erheblich verschlechtert wurden. Aufgrund von Restriktionen in der Bewegungsfreiheit für deutsche Blauhelme sei es der Bundeswehr praktisch unmöglich geworden, ihren Auftrag effektiv zu erfüllen. Inmitten einer weiteren Verschärfung der Sicherheitslage sucht Mali nun Unterstützung von Russland. Angesichts der gegenwärtigen Umstände erscheint die Fortführung der Mission nicht länger sinnvoll.
Eine Fortführung hätte ein hohes Engagement inklusive eines enormen Kräfteaufwuchses mit robustem Mandat erfordert, welches weder in der Politik noch in der Gesellschaft Rückhalt gefunden hätte. Insbesondere in Hinblick auf die Truppen- und Materialbindung sowie die finanzielle Belastung durch den Ukraine-Krieg.
Christina Bornheim
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