In Israel herrscht große Skepsis hinsichtlich der Ergebnisse der ersten zwischen Israel und dem Libanon unterzeichneten Vereinbarung. Die israelischen Streitkräfte (IDF) werden im Südlibanon präsent bleiben. Die Gespräche eröffnen zwar einen Weg zu einer begrenzten Sicherheitsvereinbarung, doch die Ablehnung durch die Hisbollah erschwert jede dauerhafte Umsetzung erheblich.
Die Vereinbarung wurde von der libanesischen Regierung unterzeichnet, die Israel als sehr schwach betrachtet und der es nach israelischer Einschätzung an der Fähigkeit fehlt, gegen die Terrororganisation Hisbollah vorzugehen. Nach israelischer Sicht ist die vom Iran unterstützte Hisbollah die eigentliche Macht im Libanon.
Die Hisbollah ist nicht an den Verhandlungen beteiligt. Jüngsten Berichten zufolge hat sie bereits signalisiert, dass sie sich nicht an Vereinbarungen halten werde, die von den Regierungen getroffen werden. Das bedeutet, dass selbst im Falle einer Einigung zwischen Israel und dem Libanon der wichtigste bewaffnete Akteur im Libanon deren Umsetzung verhindern könnte.
Ein begrenztes Abkommen gilt als realistischer als ein umfassender Friedensvertrag. Dazu könnten Maßnahmen zur Deeskalation an der Grenze, Regelungen zum Rückzug aus bestimmten Gebieten sowie Vereinbarungen zur Verringerung direkter militärischer Zusammenstöße gehören. Von den USA unterstützte Gespräche zielen zudem darauf ab, den Einfluss der Hisbollah einzuschränken und den libanesischen Streitkräften in festgelegten Zonen mehr Kontrolle zu übertragen.
Libanon: Begrenzte Möglichkeiten gegen die Hisbollah
Das zentrale Problem ist jedoch nicht allein die Diplomatie, sondern die Durchsetzung möglicher Vereinbarungen. Die libanesische Regierung verfügt nur über begrenzte Möglichkeiten, die Hisbollah zur Entwaffnung oder zur Einhaltung von Abkommen zu zwingen. Israel besteht darauf, dass die militärische Stärke der Hisbollah vor einer weitergehenden Normalisierung der Beziehungen behandelt werden muss.
Die libanesischen Streitkräfte, die bei der Umsetzung der Vereinbarung eine zentrale Rolle spielen sollen, werden in Israel als „Armee auf dem Papier“ bezeichnet.
Nach israelischer Einschätzung ist daher allenfalls mit begrenzten Fortschritten im Sicherheitsbereich zu rechnen, nicht jedoch mit einem umfassenden Frieden. Ein weitergehendes Friedensabkommen würde entweder eine deutliche Schwächung der Hisbollah, einen grundlegenden politischen Wandel im Libanon oder einen wesentlich wirksameren Durchsetzungsmechanismus erfordern, als ihn die derzeitigen Gespräche erkennen lassen.
Mit WhatsApp immer auf dem neuesten Stand bleiben!
Abonnieren Sie unseren WhatsApp-Kanal, um die Neuigkeiten direkt auf Ihr Handy zu erhalten. Einfach den QR-Code auf Ihrem Smartphone einscannen oder – sollten Sie hier bereits mit Ihrem Mobile lesen – diesem Link folgen:
