Luftverteidigung rettet Truppen und Leben. Deutschland mag bei der Luftverteidigung zwar im militärischen Bereich nahezu brach liegen, die industriellen Entwicklungen, Fähigkeiten und Produkte sind hingegen auf dem neuesten technischen Stand. So ist auch die jüngst gestartete deutsche Initiative zu verstehen: Bei der Immediate Action on Air Defense (IAAD)-Initiative will Deutschland die Luftverteidigung der Ukraine stärken. Lob kam unter anderem von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Angesichts der wieder verstärkten Luftangriffe Russlands auf die Ukraine sind die Auswirkungen verheerend, insbesondere für die Zivilbevölkerung. Um dieser Bedrohung entgegenzuwirken, haben die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Initiative gestartet, die andere Länder dazu aufruft, Luftabwehr- und Luftverteidigungssysteme an die Ukraine zu liefern. Dieser Aufruf richtet sich nicht nur an EU- und NATO-Länder, sondern auch an Partner im Nahen und Mittleren Osten sowie in Asien.
Mögliche Kandidaten für die deutsche Initiative sind neben den NATO-Mitgliedern Schweden, Polen, Rumänien, Griechenland, USA und Spanien, auch Japan, Südkorea, Jordanien, Bahrain, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate. In den genannten Ländern sind unterschiedliche Versionen des seit 1984 betriebenen Waffensystems im Einsatz.
Stoltenberg: „Tief in die Bestände greifen“
Beim NATO-Ukraine-Gipfel ging es nicht nur um die deutsche Initiative bezüglich weiterer Patriot-Systeme, sondern auch um die noch immer knappen Bestände an Artilleriemunition. NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagte, die Mitgliedsstaaten müssten „tief in ihre Bestände greifen und die Lieferung von Raketen, Artillerie und Munition beschleunigen“.
„Die Ukraine nutzt die von uns bereitgestellten Waffen, um russische Kampffähigkeiten zu zerstören. Das macht uns alle sicherer. Die Unterstützung der Ukraine ist also keine Wohltätigkeit. Es ist eine Investition in unsere Sicherheit.“
– Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär
Konkrete Lieferungen des Patriot-Systems aus NATO-Beständen konnten nach dem Gipfel nicht genannt werden, da die „zwei bis drei“ Mitgliedsstaaten, die sich bereit gezeigt hatten, ihr Engagement in den nächsten Tagen selbst verkünden wollen, berichtete die Frankfurter Allgemeine.
Deutsche Initiative: Mit gutem Beispiel vorangehen
Gerade in der Taurus-Debatte hat die Bundesregierung – und allen voran Kanzler Olaf Scholz – international kein gutes Bild abgegeben. Auch wenn Deutschland auf dem Papier viel Material an die Ukraine liefert, muss verloren gegangene Reputation wieder wettgemacht werden. Eine deutsche Initiative allein reicht da nicht. Daher geht die Bundesregierung mit gutem Beispiel voran und beschloss in der vergangenen Woche, eine weitere Einheit des Patriot-Systems an die Ukraine zu liefern.
Damit erhöht sich die Anzahl der von der Bundeswehr gelieferten Patriots auf insgesamt drei. Mehr ist in diesem Bereich wohl nicht drin, denn nun verbleiben nur noch neun in der Bundesrepublik. Doch andere Staaten könnten noch liefern. Als Bedarf wird in der Ukraine schon seit Längerem die Zahl Sieben genannt.
Die nächsten sechs Systeme werden möglicherweise im Rahmen der IAAD-Initiative gefunden. Nach Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung laufen die ersten Gespräche bereits, während Dänemark und die Niederlande sich zur Finanzierung bereit erklärt haben sollen.
Die deutsche Initiative IAAD ist somit immer auch in Verbindung mit der ebenfalls von Deutschland initiierten European Sky Shield Initiative (ESSI) zu sehen, da auch ESSI die industriellen Kapazitäten vereinigen soll. Beides zeigt zudem deutlich die Ausrichtung Deutschlands, multinationale europäische Zusammenschlüsse – Coalitions oft he Willing – zu suchen, statt über den herkömmlichen Weg der EU zu gehen. Aus Zeitgründen, wie es aus dem BMVg zu hören ist. Denn Zeit ist der tatsächlich kritische Faktor.
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