Es war Thomas Hitschler, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, wichtig, bei der heutigen Eröffnung der Handelsblatt-Konferenz erst einmal auf das bereits Erreichte hinzuweisen. Welchen Umschwung die Bundeswehr – auch in der Finanzierung – seit dem russischen Angriff auf die Ukraine erfahren habe, ließe sich am besten an den tatsächlichen Zahlen messen.
„Wenn man einmal auf das vergangene Jahr blickt, dann stellt man fest, dass bis Ende des vergangenen Jahres über 60 Prozent des Sondervermögens unter Vertrag genommen wurden“, sagte Hitschler. Im letzten Jahr alleine seien dabei insgesamt 55 sogenannte 25-Mio-Vorlagen ins Parlament gegangen. „Das ist die höchste Zahl seit Einführung der 25-Mio-Vorlagen im Jahr 1981. Das BAAINBw hat im letzten Jahr 11.700 Verträge gemacht und aktiv an 1.700 Projekten mitgearbeitet“, nannte Hitschler einige Zahlen, welche die tatsächliche Umsetzung der Zeitenwende dokumentieren.
Auch im Bereich der Beschaffung nannte Hitschler deutliche Verbesserungen: „Wir haben im vergangenen Jahr 85 von 167 Regelungen im Beschaffungswesen aufgehoben.“ Diese Verschlankung der Vorgaben habe sogar zu einem Lob durch den Bundesrechnungshof geführt, der sagte, der Prozess bei den Beschaffungen sei so schnell geworden, dass es sichtbar und erkennbar sei, dass manche anderen Partner mit dieser Geschwindigkeit nicht mitkommen.
Verbesserung der Finanzierung
Ebenfalls zu nennen sei die deutliche Verbesserung bei der Finanzierung. „Wir planen in diesem Jahr zum ersten Mal seit Dekaden das Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu erreichen“, sagte Hitschler. „Wir berechnen gerade noch, ob es 2,05 oder 2,1 oder Ähnliches sein werden – das hängt auch stark von der Entwicklung des BIP ab – aber wir haben angemeldet, dass wir das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen.“
Für das Jahr 2024 seien aktuell um die hundert 25-Mio-Vorlagen geplant, ganz konkret ließe es sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, bemerkte Hitschler, weil zu viele auch externe Faktoren eine Rolle spielten. „Aber meine Damen und Herren, eine Verdoppelung gegenüber dessen, was wir bisher ins Parlament einbrachten an großen Rüstungsbeschaffungsvorhaben zeigt, dass die Geschwindigkeit auch in diesem Jahr noch einmal zunimmt.“
Zeichen der Zeitenwende
Auf Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Zeitenwende, der aus dem Publikum bei der Handelsblatt-Konferenz geäußerte wurde, konterte Hitschler: „Wir haben uns gemeinsam als Koalition auf den Weg gemacht und nach dem 24. Februar 2022 mit dem Sondervermögen begonnen.“ Dieses Sondervermögen und die notwendige Grundgesetzänderung sei durch eine breite politische Koalition getragen worden, die eben nicht nur aus der Regierung bestanden habe. „Ich spüre diese politische Unterstützung im kompletten politisch-parlamentarischen Raum“, beschrieb Hitschler die neue Wahrnehmung von Bundeswehr und BMVg. „Auch das ist Zeitenwende, dass man spürt, dass sowohl Haushaltsausschuss als auch Verteidigungsausschuss und große Teile des Parlaments hinter dem stehen, was wir machen.“
Dorothee Frank
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