Kommende Woche tagen zwei für die Beschaffung der Bundeswehr überaus wichtige Ausschüsse des Deutschen Bundestages: Haushalt und Verteidigung. Während sich in der bisherigen Tagesordnung des am 29. Januar um 14. Uhr beginnenden Haushaltsausschuss nur zwei 25 Mio Vorlagen befinden, stehen auf der Tagesordnung des am selben Tages um 8 Uhr beginnenden Verteidigungsausschusses fünf Bundeswehr-Beschaffungen.
Beiden Tagesordnungen gemeinsam sind erstens die Beschaffung von Abschussgerät und Patrone Wirkmittel 90 sowie Panzerfaust 3, und zweitens die Beschaffung von NEMO-Mörser auf Patria 6×6 (CAVS), diese Kombination wird Bundeswehr-intern als „Zukünftiges System Indirektes Feuer kurze Reichweite“ geführt.
Bei den drei darüber hinausgehenden Vorlagen,handelt es sich um eine Nachbeschaffung weiterer Soldatensysteme IdZ (Infanterist der Zukunft) und das Projekt TAWAN (Tactical Wide Area Network, sowie die Waffenstationen des Typ FLW 100 und 200.
Bundeswehr-Beschaffungen: Infanterist der Zukunft – Erweitertes System
Das Ministerium plant hier den Abschluss einer Beschaffung aus dem Rahmenvertrag für den Infanterist der Zukunft – Erweitertes System (IdZ-ES) im Konstruktions- stand VJTF 2023. Der Infanterist der Zukunft (IdZ) ist ein umfassendes Ausrüstungs- und Modernisierungsprogramm der Bundeswehr, das darauf abzielt, die Einsatzfähigkeit und Sicherheit von Infanterieeinheiten zu steigern. Das modulare System soll die Vernetzung und Effizienz auf dem Gefechtsfeld erhöhen und die Soldaten bestmöglich auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen vorzubereiten.
Zum Erweiterten System des IdZ gehören die Teilsysteme Bekleidung, Schutz- und Trageaussstattung, Waffen, Optik und Optronik (WOO) und Führungs- und Kommunikationssystem-Komponenten. Finanziert werden soll diese Beschaffung aus Mitteln des Einzelplan 14 und des Sondervermögens.
Tactical Wide Area Network Landbasierte Operationen (TAWAN LBO)
Unter Tagespunkt 13 e behandelt der Verteidigungsausschuss das Vorhaben eines Vertragsabschlusses über das Projekt Taktisches Wide Area Network Landbasierte Operationen (TAWAN LBO). Dahinter verbirgt sich ein modernes, hochleistungsfähiges und verlegbares Kommunikationsnetzwerk, das beispielsweise für die Kommunikation innerhalb einer Brigarde entwickelt wurde. TAWAN ermöglicht eine sichere und robuste Kommunikation über weite Entfernungen hinweg und ist zudem Federated-Mission-Networking (FMN)–konform.
Wesentlich für diese Beschaffung ist die Erteilung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen, damit dieses Beschaffungsvorhaben auch nach Artikel 111 GG unter der aktuell geltenden vorläufigen Haushaltsführung beschlossen werden kann. Auch dieses Vorhaben soll – sofern es am Nachmittag kommende Woche Mittwoch auch im Haushaltsausschuss behandelt wird, durch Einzelplan 14 und Sonderverm,ögen finanziert werden.
Fernbedienbare leichte Waffenstationen 100 und 200 (FWL 100 & FWL 200)
Als letzte noch in dieser Legislatur zu behandelnde 25-Millionen-Euro-Vorlage beschäftigt sich der Verteidigungsausschuss mit dem möglichen Abschluss eines Vertrages aus einer Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von fernbedienbaren leichten Waffenstationen 100 und 200 und Nebelmittelwurfanlagen sowie über die Lieferung von lafettenadaptierten Zieleinrichtungen LAZ 200 und LAZ 400L.
Bei den fernbedienbaren leichten Waffenstationen FLW 100 und FLW 200 handelt es sich um modular aufgebaute Waffenstationen von KNDS, die auf leichten Gefechts- und Führungsfahrzeugen montiert werden. Die Bedienung erfolgt aus dem Fahrzeuginneren, was den Schutz der Soldaten erhöht. Die FLW verfügen über eine mechanische Schnittstelle, die eine Adaption unterschiedlicher Waffenrüstsätze im NATO-Kaliber 7,62 mm zulässt. Dazu gehören beispielsweise MG3, MG5 und FN-MAG.
Fünf im Verteidigungs-, aber nur zwei im Haushaltsausschuss
Dass der Verteidigungsausschuss alle fünf vom Ministerium beabsichtigten Bundeswehr-Beschaffungen in seiner letzten Sitzung behandelt, ist für sich allein genommen noch nicht aussagekräftig. Entscheidend für die Umsetzung ist der Beschluss im Haushaltsausschuss. Dass aber bereits am Morgen alle Vorlagen im Verteidigungsausschuss behandelt werden, ist ein gutes Zeichen dafür, dass sie es auch als Ergänzung auf die Tagesordnung des Haushaltsausschusses schaffen.
Autoren: Dorothee Frank & Navid Linnemann
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