Bei der Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler, dass die Bundeswehr derzeit 28 hochpreisige Beschaffungsprojekte aus dem Sondervermögen finanziert. Diese Projekte werfen jedoch Fragen auf, insbesondere darüber, ob und wie sie nach der Verausgabung des Sondervermögens im Finanzplan über das Haushaltsjahr 2027 hinaus vertraglich gebunden sind. Hitschler stützt sich hierbei auf den Wirtschaftsplan 2023 zum Sondervermögen „Bundeswehr“.
Zwölf der genannten Beschaffungsprojekte begründen finanzielle Verpflichtungen ab dem Jahr 2028. Hier sind die Projekte, die nach 2027 vertraglich gebunden sind, sowie ihre anteiligen Beträge, die über den Einzelplan 14 finanziert werden sollen:
Finanzielle Verpflichtungen 2028 ff. gerundet in Tausend Euro:
- F-35 A. = 2.405.620
- Beschaffung
Serie Schwerer Transporthubschrauber = 3.601.700 - Fregatte Klasse 126 (inklusive Unterstützungsleistungen) = 2.344.588
- Future Combat Air System = 856.000
- Entwicklung und Beschaffung Eurodrohne = 2.228.696
- ARROW = 1.045.000
- Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO) basic u. a. neue Funkgeräte – Hebel 7; Fähigkeitserhalt SEM 93/Plattformintegration SVFuA – Hebel = 8 632
- U-Boot Klasse 212 Common Design = 705.004
- Nachfolge luftverlegbare Fahrzeuge/Luftlandeplattformen = 383.352
- Nachfolge Schützenpanzer MARDER – Schützenpanzer PUMA 2. Los = 4. 700
- Collabotarive All-Terrain Vehicle (CATV) Los = 517.758
- Beschaffung Schützenpanzer PUMA – Konsolidierte Nachrüstung = 1.178
Zusammen ergibt das eine Summe von 15.304.228.
Die genannten Beträge sind gerundet und verdeutlichen das Ausmaß der finanziellen Verpflichtungen, denen sich nach 2027 gestellt werden muss. Diese Projekte sind nicht nur technologisch anspruchsvoll, sondern auch von strategischer Bedeutung für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Zum Beispiel ist die weitere Unterstützung des FCAS Projekt ein wichtiger Schritt. Wie der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) Alexander Reinhardt erst kürzlich auf dem Event FCAS Summit von cpm betonte steuere Deutschland auf eine strategische Lücke der militärischen Luftfahrt zu, welche die Politik schließen müsse. Die Investiton in FCAS zeigt, dass sich die Politik diesem Problem annehmen möchte.
Ebenso gibt es Aufholbedarf bezüglich des Schützenpanzers PUMA. Ursprünglich war geplant, dass die modernisierten Gefechtsfahrzeuge für das Heer bis Ende 2023 von der Bundeswehr abgenommen werden sollten. Nun wird jedoch erwartet, dass die erste Fahrzeugabnahme erst Ende Februar 2024 erfolgt – eine Verzögerung. Ob durch die langfristige Finanzierung zukünftig auch das Zeitmanagement eingehalten werden kann, ist jedoch fraglich. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Investitionen auf die Bundeswehr und ihre operativen Fähigkeiten auswirken werden.
Christina Bornheim
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