Sperrzone Ukraine – Treffen der Befehlshaber der europäischen Streitkräfte

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In Paris fand in dieser Woche ein Treffen der Befehlshaber der europäischen und weiterer Streitkräfte statt, um ihren jeweiligen Beitrag zur Sicherung einer Sperrzone zwischen der Ukraine und Russland zu diskutieren, deren Einrichtung nach einem Waffenstillstand notwendig würde. Veranlasst wurde das Treffen, das parallel zum „Group of Five“-Meeting der Verteidigungsminister stattfand, durch Frankreich und Großbritannien.

Die NATO ist im Rahmen des NATO Force Model auch bereit, falls erforderlich die Grenzen Europas zu verteidigen, inklusive des Schutzes der Ukraine vor russischer Aggression.

Foto: Bundeswehr/Torsten Kraatz

„Am Dienstag war ich auf Einladung von Präsident Macron in Paris, um mit mehr als dreißig anderen militärischen Befehlshabern zu sprechen“, berichtet der Befehlshaber der niederländischen Streitkräfte, General Onno Eichelsheim, auf LinkedIn. „Es handelte sich um die Befehlshaber der Streitkräfte europäischer Länder, aber auch um die von Australien, Neuseeland und Japan. Das Thema: Eine internationale Truppe, die nach einem Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland Sicherheitsgarantien für die Ukraine bieten muss.“

Auch wenn Russland den ersten Vorstoß der USA für eine 30-tägige Waffenruhe gestern Abend erwartungsgemäß ablehnte, wird der amerikanische Präsident Donald Trump weiter darauf drängen, sowohl eine Waffenruhe als auch einen darauf aufbauenden dauerhaften Frieden zeitnah umzusetzen. Doch ein solcher Friede erfordert eine Sperrzone zwischen den beiden Blöcken, um als zukünftiger Schutz die weitere Unversehrtheit des Territoriums der Ukraine zu garantieren.

„Frankreich und Großbritannien haben die Initiative ergriffen, dies international zu diskutieren“, berichtet General Eichelsheim und führt weiter aus: „Der Einsatz von Truppen zum Schutz der Ukraine erfordert eine internationale und nationale politische Entscheidung, die derzeit nicht auf der Tagesordnung steht. Bei diplomatischen Konsultationen ist es unsere Aufgabe, die Politiker über das militärisch Machbare auf nationaler und internationaler Ebene zu beraten.“

Diesem Auftrag seien die über 30 militärischen Befehlshaber nachgekommen, indem sie bei dem Treffen offen über mögliche Beiträge und notwendige Fähigkeiten diskutierten. „In Paris haben wir darüber gesprochen, wie Sicherheitsgarantien zu Land, zu Wasser und in der Luft aussehen könnten“, beschreibt General Eichelsheim. Noch am selben Tag habe er dann die Befehlshaber seiner Teilstreitkräfte angewiesen zu prüfen, welchen militärischen Beitrag ihre Bereiche in welchem Umfang und welchem Zeitrahmen leisten könnten, „falls die Politiker beschließen, dass ein Militäreinsatz notwendig ist“. Diese Prüfung innerhalb der niederländischen Streitkräfte finde aktuell statt.

Die Voraussetzung für einen solchen Einsatz ist zwar ein Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland, doch genau darauf muss man sich vorbereiten. „Natürlich sind wir ausgebildet und trainiert, um in Hochrisikogebieten eingesetzt zu werden und für die Freiheit anderer zu kämpfen. Dennoch hätte dieser Schritt erhebliche Auswirkungen auf unsere Organisation“, betont General Eichelsheim. „Daher ist es wichtig, dass wir zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass das Verteidigungsministerium für den Einsatz bereit ist. Wir dürfen keinen Tag verlieren.“

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