Erstmals hat es ein Beschaffungsprojekt für die Bundeswehr nicht durch den Haushaltsausschuss geschafft. Gestern scheiterte das rund 600 Millionen Euro schwere Projekt „Mobiles Aufklärungsunterstützungssystem (MAUS)“. Bis zu 90 Systeme für die elektronische Kampfführung der Bundeswehr sollten via Direktvergabe beschafft werden. Den Parlamentariern im Haushaltsausschuss passte dies nicht – aus mehreren Gründen.
Es war bereits im vergangenen Jahr angekündigt worden: Die Beschaffung des neuen Störpanzers MAUS würde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags keine Zustimmung finden. Das Verteidigungsministerium hatte beabsichtigt, die Nachfolge des Störpanzers HUMMEL via Direktvergabe an den Hauptauftragnehmer Rohde & Schwarz zu beschaffen.
„Das, was uns vorgelegt wurde, hat sich durch die Erkenntnisse aus dem Ukrainekrieg überholt“, erklärte der Abgeordnete Andreas Schwarz gegenüber Defence Network. „Es macht wenig Sinn, mit einem EloKa-Fahrzeug, das nur leicht geschützt ist, an die Frontlinie zu fahren. Man braucht ein gepanzertes Fahrzeug, zum Schutz der Truppe, ein größeres Fahrzeug, das auch mehr Reichweite in der Störung und in der Erfassung hat“, so der SPD-Haushälter weiter.
Aus der Opposition kommt Zuspruch. So erklärte der Grünen-Haushälter Dr. Sebastian Schäfer gegenüber Defence Network: „In einem wirklich historischen Vorgang hat die Koalition die Vorlage zu MAUS im Haushaltsausschuss abgelehnt. So etwas hat es in jüngster Vergangenheit noch nicht gegeben.“
MAUS-Beschaffung gescheitert
Geplant war zunächst die Beschaffung von 40 Einsatzsystemen sowie zwei Erprobungsmustern für zunächst 596 Millionen Euro. Das Projekt sollte als Direktvergabe an Rohde & Schwarz gehen, da nach Ansicht des Ministeriums nur dieses Unternehmen zur Umsetzung in der Lage sei, hieß es. Zudem spiele der Faktor Zeit eine wichtige Rolle.
Die Haushälter im Bundestag sahen dies fraktionsübergreifend anders. Neben zu wenig Schutz beim Fahrzeug selbst war auch von einem mangelnden Vertrauen in Rohde & Schwarz zu hören, die bei DLBO in der jüngsten Vergangenheit nicht das liefern konnten, was die Politik erwartet hatte.
Bundeswehr braucht HUMMEL-Ersatz
Benötigt wird dennoch ein neues gepanzertes Fahrzeug, welches gegnerische Funkverbindungen erkennen und stören kann. Bisher nutzt die Bundeswehr den Störpanzer HUMMEL auf Basis des Transportpanzers FUCHS. Neben dem Abfangen und Stören von gegnerischem Sprechfunk ist diese Fähigkeit insbesondere auch zur Abwehr von unbemannten Fahrzeugen notwendig.
„Die Fähigkeit grundsätzlich brauchen wir dringend, aber nicht in dieser Konfiguration“, erklärte Schwarz. Dr. Schäfer betonte, das BMVg sei nun aufgefordert für den MAUS „ein neues Vergabeverfahren zu einem vergleichbaren (aber besser geschützten) System zu beginnen.“ Mehr Wettbewerb beispielsweise durch Hensoldt oder Plath sei das Ziel.
Parlament gestärkt – MAUS vom Tisch
Für beide Abgeordnete kommt keine Änderung des Vorhabens oder ein erneuter Anlauf infrage. „Das vorgelegte Projekt ist abgelehnt“, so Schwarz. „Wir wollen etwas anderes, wo das Thema Schutz und Reichweite, eine wesentlich größere Rolle spielt.“
Dr. Schäfer erkennt zudem „deutliche Differenzen zwischen BMVg und Koalitionsberichterstattern zum Einzelplan 14“. Er begrüß es allerdings, dass nicht mehr jedes Vorhaben im Ausschuss „durchgewunken“ wird. „Die Bereichsausnahme entbindet das Ministerium nicht davon“, so der Grünen-Haushälter gegenüber Defence Network, „sorgsam mit Haushaltsmitteln umzugehen, auch wenn dieser Eindruck in letzter Zeit immer wieder entstanden ist.“
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