Es ist eine alte Tradition: Wenn ein Verteidigungsminister bemerkt, dass die Bundeswehr nicht mehr schlagkräftig/zu teuer ist oder über nicht genügend Material bzw. Personal verfügt, um ihren verfassungsmäßigen Auftrag zu erfüllen, dann gibt es eine Reform von Bundeswehr und BMVg. Wodurch sich die Streitkräfte alle paar Jahre mit einer Umstrukturierung konfrontiert sehen. So hat z.B. das Deutsche Heer seine letzte „neue“ Struktur noch nicht einmal vollumfänglich eingenommen.
Auch Boris Pistorius bleibt dieser Tradition treu. Die Reform wurde am 10. November 2023 verkündet, das BMVg nahm seine neue Struktur zum 1. Februar 2024 ein. Im Vorfeld hatte der Verteidigungsminister sich in einem Tagesbefehl an seine Mitarbeitenden gerichtet, in dem er die Maßnahmen begründete.
„Mein Ziel war und ist ein agiles und effektives Ministerium, das in jeder Lage führungs- und handlungsfähig ist. Ziel der Reorganisation ist es, Redundanzen und Überschneidungen zwischen Abteilungen aufzulösen. Gleichzeitig galt es kohärenter und konsequenter gegenüber anderen Ressorts und internationalen Partnern aufzutreten, mit einer Stimme zu sprechen und anschlussfähig zum nachgeordneten Bereich zu sein“, schrieb der Minister seinerzeit und betonte: „Mit unserer neuen Organisationsstruktur, die wir zum 1. Februar 2024 einnehmen, werden wir diese Ziele erreichen. Wir schaffen straffere und klarere Strukturen und damit den Rahmen für mutige, gut abgestimmte und schnelle Entscheidungen.“
Bei der ersten Vorstellung seiner Reform im November hatte Pistorius zudem das Ziel verkündet, mit der Umstrukturierung über 200 Dienstposten im Ministerium abzubauen. Die Verwaltung sollte reduziert, stattdessen mehr Menschen für die Arbeitsebene eingeplant werden.
Der Umbau von 19 Dienstposten
Auf Anfrage von MdB Ingo Gädechens, Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Verteidigungshaushalt, hat das BMVg nun zwei Arten von durch die Streichung betroffenen Dienstposten benannt: 79 Dienstposten seien zur Verlagerung in den nachgeordneten Bereich vorgesehen, rund 150 Dienstposten sollen reduziert bzw. zurückgezogen werden. Das bedeutet, dass nur 79 Dienstposten, wie verkündet, tatsächlich in den nachgeordneten Bereich gehen.
Von diesen 79 Dienstposten stammen 50 aus der „IT-Unterstützung BMVg“ und zehn aus dem „Inneren Dienst Bonn“. Es sind also keine Dienstposten, die sich aus der neuen Struktur ergeben, sondern einfach nur Verlagerungen von Aufgaben in den nachgeordneten Bereich, die auch ohne ein neues Organigramm BMVg möglich gewesen wären.
Rund 150 Dienstposten will das Ministerium wiederum nicht in den nachgelagerten Bereich abgeben, sondern laut neuester Aussage im Ministerium abbauen. Laut ministerieller Ausführung ist aber noch vollkommen offen, welche Dienstposten das seien, erläutert MdB Gädechens. „Boris Pistorius bleibet seiner Linie treu: Große Ankündigungen, dann aber nicht liefern. Er wollte das Verteidigungsministerium personell verschlanken – und das ist auch bitter nötig“, so Gädechens. „Von den angekündigten über 200 Dienstposten bleiben kümmerliche 19 Dienstposten übrig, bei denen man von einer echten Abschichtung von Aufgaben sprechen kann. Ansonsten wechselt das Ministerium nur Türschilder und Visitenkarten aus oder malt mögliche, aber vollkommen vage Veränderungen in der Zukunft an die Wand.“
Keine Publicity zur Reform BMVg
Bereits die Verkündung – oder besser gesagt Nicht-Verkündung – der Reform des BMVg hatte mehr Fragen als Antworten hinterlassen. Während die neue Struktur der Bundeswehr mit Pressemitteilungen und Konferenzen großflächig kommuniziert und diskutiert wurde, gab es zur neuen Struktur des BMVg bisher nur den genannten Tagesbefehl des Ministers und die Veröffentlichung des neuen Organigramms auf der Page BMVg.
„Dass das Ministerium diesen Misserfolg von Boris Pistorius vertuschen möchte, zeigt sich schon in den intensiven Versuchen, keine Zahlen zur Thematik offenzulegen“, stellt auch MdB Gädechens fest. „Zweimal danach gefragt und zweimal hat das Ministerium einfach nicht geantwortet. Nach einer Rüge musste das Ministerium jetzt endlich Zahlen herausgeben – und schon fällt die tolle Ankündigungswelt in sich zusammen. So zeichnet sich leider ab: Die wichtige Aufgabe, das Verteidigungsministerium kriegstüchtig zu machen, wird trotz besseren Wissens des Ministers um die notwendigen Veränderungen verfehlt.“
