Die Projektgruppe „Struktur Bundeswehr“, dessen Leitung Ministerialdirektor Dr. Alexander Götz, Generalmajor Andreas Hoppe und Ministerialdirektor Dr. Jan Stöß innehaben, hat ihren Bericht zeitgerecht an General Carsten Breuer und Staatssekretär Nils Hilmer übergeben. Darin wird die zukünftige Struktur der Bundeswehr beschrieben. Der Bericht liegt cpm Defence Network vor.
Die neue Struktur der Bundeswehr sieht vier Teilstreitkräfte vor: Heer, Luftwaffe, Marine und CIR. „Die Refokussierung auf den Kernauftrag „Verteidigung“ betrifft die Streitkräfte insgesamt“, betont der Bericht. „Die neue Zielstruktur der Streitkräfte ist gegenüber dem Status quo deutlich weniger kopflastig und klar auf die Operationsplanung und -führung im Ernstfall ausgerichtet. Sie besteht aus vier Teilstreitkräften und einem Unterstützungsbereich sowie einem operativen Führungskommando (OpFüKdoBw). Ziele sind die Etablierung einer kriegstüchtigen Führung aus einer Hand und die Schaffung der Voraussetzungen für eine konsequente Stärkung der Truppe.“
Während die Deutsche Marine und der Cyber- und Informationsraum (CIR) in ihren Zuständigkeiten keine Änderungen erfahren, erhalten das Deutsche Heer und die Luftwaffe neue Aufgaben.
Das Deutsche Heer
Dem Bereich des Heeres werden in der neuen Struktur das ABC-Abwehrkommando, das Kommando Feldjäger der Bundeswehr (dem das Wachbataillon beim BMVg unterstellt wird) und das multinationale Civil Military Cooperation (CIMIC) Command als dauerhaft eigenständige Fähigkeitskommandos zugeordnet. Dieser Unterstellungswechsel soll nach zwei Jahren einer Evaluation unterzogen werden.
Die Heimatschutzkräfte sollen nach vollständiger Aufstellung in den Bereich des Heeres verlagert werden, „denn im Ernstfall erfolgt ihr Einsatz in der Dimension Land. Den Heimatschutzkräften folgt die Aufgabe der Koordinierung der Personalgewinnung und Ausbildung von Reservistinnen und Reservisten.“
Luftwaffe
Das Luftfahrtamt der Bundeswehr bleibt als Bundesoberbehörde erhalten, wird in der neuen Struktur der Bundeswehr allerdings der Luftwaffe zugeordnet.
Die Projektgruppe „Struktur Bundeswehr“ beschreibt zudem: „Im Zuge der durch Rechtsvorgaben erforderlichen Neueinrichtung einer Continuing Airworthiness Management Organisation der Bundeswehr (kurz: CAMOBw), welche ebenfalls im Bereich der Luftwaffe ausgebracht wird und künftig den technischen Zustand der Luftfahrzeuge überwacht und Maßnahmen an diesen steuert und verantwortet, führt die Neuverortung des Luftfahrtamtes zur Etablierung eines Fachverbunds und wichtigen Synergieeffekten.“
Das neue Kommando Unterstützung
Der neu zu gründende Unterstützungsbereich steht unter der truppendienstlichen Führung des neuen Kommandos Unterstützung (UstgKdoBw). Hier werden die bisher bestehenden militärischen Organisationsbereiche Streitkräftebasis und Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr sowie weitere Dienststellen zusammengeführt. Diese Zusammenlegung folge „dem Rational, dass diese operationswichtigen Fähigkeiten streitkräftegemeinsam zur Verfügung stehen müssen und nicht einem Bereich unterstellt werden können, der gleichzeitig einen taktischen Bedarf an ihnen hat. Diese knappen Fähigkeiten werden den Teilstreitkräften durch das OpFüKdoBw zum Einsatz von Kräften zugewiesen und sie stehen so streitkräftegemeinsam im gesamten Einsatzspektrum zur Verfügung. Es ist beabsichtigt, dem stellvertretenden Generalinspekteur den Unterstützungsbereich zuzuordnen für den Fall eines nicht zu lösenden Priorisierungskonfliktes bei dem Einsatz der Mangelressourcen aus den Fähigkeitskommandos.“
Ebenfalls dem Kommando Unterstützung zugeordnet wird das heute noch dem BMVg unmittelbar nachgeordnete Planungsamt der Bundeswehr (PlgABw).
Die Truppenübungsplätze sah die Projektgruppe ebenfalls als streitkräftegemeinsam an und verortet sie dementsprechend im neuen UstgKdoBw.
Ein operatives Führungskommando der Bundeswehr
Die nationale operative Planung und Führung von Einsätzen wird künftig in dem Operativen Führungskommando der Bundeswehr (OpFüKdoBw) gebündelt. Dieses neue Kommando wird unter Heranziehung des Territorialen Führungskommandos und des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr aufgestellt.
„Im Rahmen der ministeriellen Vorgaben und der strategischen Auftragslage erteilt und priorisiert das OpFüKdoBw auf Basis eines in diesem Kommando geführten Gesamtlagebildes Aufträge zum Einsatz von Kräften an die vier Teilstreitkräfte“, ist in dem Bericht der Projektgruppe zu lesen. „Auf Grundlage der Priorität der Aufträge werden den Teilstreitkräften die für die Auftragserfüllung erforderlichen Unterstützungskräfte zugeordnet, soweit sie über diese nicht selbst verfügen. Das OpFüKdoBw wird von truppendienstlichen Aufgaben weitgehend freigehalten; operative Führung wird künftig von truppendienstlicher Führung getrennt.“
Mit dem Operativen Führungskommando erhält die Bundeswehr somit eine Dienststelle auf operativer Ebene, die vergleichbar mit einem Joint Forces Command ist und damit einem international üblichen und anschlussfähigen Modell folgt. Es soll der Single Point of Contact für alle operativen Belange von Bündnispartnern sein, aber auch der zentrale Ansprechpartner des BMVg werden.
Im Zuge der Etablierung als zentraler Partner werden zudem die Landeskommandos Teil des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr.
Umsetzung der neuen Struktur der Bundeswehr
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte als Zeitplan vorgegeben, dass ihm eine erste Empfehlung für eine neue Struktur der Bundeswehr mit Fokus auf die erste nachgeordnete Ebene bis zum 1. April 2024 vorzulegen sei. Mit dem Bericht der Projektgruppe liegt diese Empfehlung nun bereits vor.
Die Umsetzung der Binnenstruktur obliegt im Anschluss der Verantwortung der Befehlshaber und Inspekteure. Als Zeitplan nennt der Bericht: „Die Planung der Umsetzung mit Zeitlinien ist bei kontinuierlichem ministeriellen Abgleich Staatssekretär Hilmer und dem Generalinspekteur der Bundeswehr bis 1. Oktober 2024 vorzulegen.“
Dorothee Frank
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