I. Strategische nukleare Zusammenarbeit

Im Rahmen des Deutsch-Französischen Ministerrats hat am Vormittag der Verteidigungs- und Sicherheitsrat der beiden Regierungen (DFVSR) auf dem Fliegerhorst Nörvenich getagt. Dabei haben Frankreichs Präsident Macron, Bundeskanzler Merz, Verteidigungsminister Pistorius und seine französische Amtskollegin Vautrin sowie Außenminister Wadephul und sein französischer Amtskollege Barrot auch über die strategische nukleare Zusammenarbeit beider Länder beraten.

Auf dem Weg zum Taktischen Luftwaffengeschwader 31 „Boelcke“ in Nörvenich wurden vor dem Treffen erstmals zwei nuklearfähige französische Rafale-Jets sowie zwei deutsche Eurofighter in der Luft betankt – ein Schritt in Richtung einer noch engeren Kooperation Deutschlands und Frankreichs.

Diese Zusammenarbeit ersetzt nicht die unter US-amerikanischer Führung gewährleistete nukleare Abschreckung der NATO, an der Deutschland sich weiter im Rahmen der nuklearen Teilhabe beteiligt. Sie erfolgt im Rahmen des Völkerrechts und ist im Einklang mit unseren Verpflichtungen unter dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag.

Bereits im März hatten die beiden Regierungen eine Erklärung zur bilateralen Kooperation im Bereich der nuklearen Abschreckung veröffentlicht. Vereinbart ist unter anderem, dass noch im Herbst dieses Jahres Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an einer französischen Übung teilnehmen.

II. Strategische Rüstungszusammenarbeit

Darüber hinaus hat der DFVSR beschlossen, bei zentralen, zukunftsweisenden Schlüssel-Fähigkeiten im Bereich Rüstung künftig noch enger zusammenzuarbeiten.

Dazu zählt die Entwicklung des Netzwerks „system of systems“, bei den Kampfjets der nächsten Generation über Combat Clouds mit unbemannten Systemen, unterschiedlichsten Sensoren und Führungseinrichtungen vernetzt Informationen austauschen und zusammenwirken können sollen.

Im Rahmen des Projekts Main Ground Combat System (MGCS) werden Deutschland und Frankreich eine plattformunabhängige Technologie entwickeln für zukünftige bemannte und unbemannte gepanzerte Plattformen und deren vernetztes Zusammenwirken mit Kampfpanzern.

Darüber hinaus prüfen Deutschland und Frankreich die Entwicklung einer KI-gestützten europäischen Datenanalyseplattform, die Informationen von unterschiedlichen Systemen wie Drohnen, Satelliten und Radaren fusionieren soll.

Wir sprechen darüber, wie Deutschland und Frankreich gemeinsam mit Großbritannien „Deep Precision Strike“ Fähigkeiten entwickeln, also weitreichende Präzisionswaffen mit einer Reichweite von mehr als 2000 Kilometern.

Auch im Bereich Weltraum wollen Deutschland und Frankreich künftig enger kooperieren – etwa bei der Entwicklung von Aufklärungs- und Raketenfrühwarn-Systemen.

Auf Ebene der Rüstungsstaatssekretär haben Deutschland und Frankreich regelmäßige Rüstungsdialoge vereinbart, die abwechselnd in Deutschland und Frankreich abgehalten werden.

III. Strategische Zusammenarbeit im Rahmen der Koalition der Willigen

Frankreich und Deutschland werden sich an der Manöver-Übung in Osteuropa beteiligen, die beim Treffen der Koalition der Willigen für die Ukraine Anfang der Woche in Paris vereinbart wurde. Die multinationale Übung soll die Einsatzbereitschaft der Ukraine-Unterstützerländer mit Blick einen möglichen Beitrag zu Sicherheitsgarantien im Falle eines Endes des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine aufzeigen.

Quelle: Bundesministerium der Verteidigung