Bei seinem gestrigen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew traf sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Regierungschef sprach von weiteren Militärhilfen im Wert von 650 Millionen Euro, die noch in diesem Jahr geliefert werden sollen. Zwei dringenden Wünschen der Ukraine erteilte Scholz jedoch erneut eine Absage.
Zunächst hatten Bundeskanzler Scholz und Präsident Selenskyj verwundete Soldaten besucht, bevor sie an der „Wand der Erinnerung an diejenigen, die für die Ukraine gestorben sind“ am Michaelskloster die seit 2014 gefallenen ukrainischen Soldatinnen und Soldaten würdigten.
Neun Stunden war Kanzler Scholz via Zug von Polen in die ukrainische Hauptstadt gereist – zum zweiten Mal seit Beginn der russischen Vollinvasion. Wieder bekräftigte der Kanzler gegenüber Präsident Selenskyj, eng an der Seite des angegriffenen Landes zu stehen. Doch im Gegensatz zu anderen Ukraine-Unterstützern konnte sich der Kanzler weiterhin weder durchringen, weitreichende Lenkflugkörper zu liefern, noch sich für eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine auszusprechen.
Scholz versprach weitere Militärhilfen in Form von Panzern, Luftverteidigungssystemen und Drohnen. Diese seien jedoch keinesfalls neu, sondern bereits bei Selenskyjs Berlin-Besuch im Oktober versprochen worden, sagte der grüne Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer der Bild und weiter: „Der Kanzler kommt also mit leeren Händen.“
Deutscher Drohnenhersteller mit in Kiew
Ganz leer waren Kanzlers Hände dann allerdings doch nicht, denn Scholz hatte deutsche Industrievertreter dabei. Quantum Systems – Drohnenhersteller aus München – begleitete den deutschen Kanzler auf seiner Delegationsreise in die Ukraine. Oleksandr Berezhny, Managing Director von Quantum Systems Ukraine, traf Scholz und Selenskyj, um sich mit ihnen über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der unbemannten Luftfahrzeuge auszutauschen.
Im Fokus des Gespräches stand die Lokalisierung der Produktion von Quantum Systems als deutschem Unternehmen und der Aufbau einer eigenen Fertigung an zwei Standorten in der Ukraine. Welche Eigenschaften und Fähigkeiten unbemannte Flugsysteme von Quantum Systems und ukrainische Partnerunternehmen den Verteidigern bieten, konnte ebenfalls vermittelt werden.
Das deutsche Hilfspaket zum Jahresende 2024
Beim Besuch des Kanzlers ging es auch noch um ein anderes unbemanntes System: Das deutsche Software-Unternehmen Helsing baut mittlerweile eigene Kamikazedrohnen zur Bekämpfung gepanzerter Ziele. Ab diesem Monat sollen 4.000 davon an die Ukraine ausgeliefert werden. Diese Drohnen gehören zu dem von Olaf Scholz versprochenen Hilfspaket. Auch dabei: zwei Luftverteidigungssysteme Iris-T, zehn Kampfpanzer Leopard 1A5, 60 Schützen- und Kampfpanzer aus jugoslawischer Produktion sowie 6.000 ballistische Raketen und 500 Lenkflugkörper.
