Erst Anfang Juli hatte das BMVg im Rahmen einer bundesweiten Erkundung acht ehemals militärisch genutzte Liegenschaften als besonders geeignet identifiziert. Eine finale Entscheidung stand damals noch aus, Standortdialoge mit den beteiligten Bundesländern und Kommunen waren angekündigt.

Fünf dieser acht Liegenschaften sind es nun, für die das Ministerium den nächsten Schritt eingeleitet hat:

• die ehemalige Kurpfalz-Kaserne in Speyer (Rheinland-Pfalz),
• die ehemalige Unteroffizier-Krüger-Kaserne inklusive des ehemaligen Standortübungsplatzes (StOÜbPl) in Kusel (Rheinland-Pfalz),
• die ehemalige Graf-Stauffenberg-Kaserne inklusive des ehemaligen StOÜbPl in Sigmaringen (Baden-Württemberg),
• die ehemalige Kanaal-van-Wessem-Kaserne in Soest (Nordrhein-Westfalen),
• die ehemaligen Ray Barracks inklusive des ehemaligen US-Übungsplatzes Ockstadt als StOÜbPl in Friedberg (Hessen).

Die noch im Juli genannten Standorte Boostedt, Cuxhaven und Mönchengladbach werden in der aktuellen Mitteilung des Ministeriums nicht mehr genannt. Ob und wann für diese drei ursprünglich mitgeprüften Standorte vergleichbare Schritte folgen, ist derzeit offen.

Intensive Gespräche in Speyer, Kusel und Sigmaringen

Nach Ministeriumsangaben sei der Dialog für drei der fünf Liegenschaften mit den Beteiligten bereits weit fortgeschritten: In Speyer, Kusel und Sigmaringen habe es intensive Gespräche „mit allen beteiligten Stakeholdern“ gegeben, um die gegenseitigen Interessen zur künftigen Nutzung offen zu diskutieren.

Die erzielten Ergebnisse zeugten von einer Kompromissgemeinschaft, die nicht nur die Bedeutung des Aufwuchses der Bundeswehr unterstreiche, sondern auch die gute Partnerschaft aller Beteiligten. Die nächsten Schritte sollen demnach zeitnah in entsprechenden Absichtserklärungen – sogenannten Letter of Intent (LoI) – festgehalten werden.

Soest und Friedberg: Gespräche stehen an

Für die Liegenschaften in Soest und Friedberg stehen die entsprechenden Gespräche noch aus. Für die ehemalige Kanaal-van-Wessem-Kaserne in Soest ist ein Treffen bereits für September geplant.

Auch mit Blick auf die ehemaligen Ray Barracks samt dem ehemaligen US-Übungsplatz Ockstadt als Standortübungsplatz in Friedberg verfestigt sich die Nutzungsabsicht der Bundeswehr; auch hier soll ein LoI erstellt werden, auf dessen Grundlage die Wiedernutzung erfolgen soll. Eine Besonderheit in Friedberg: Die Liegenschaft wird aktuell noch genutzt, weshalb bei den weiteren Schritten einige Besonderheiten zu berücksichtigen sind.

Landbeschaffungsverfahren soll kurzfristig folgen

Um die vertraglichen und baulichen Maßnahmen zur Wiedernutzung zeitgerecht umsetzen zu können, sollen nun die erforderlichen Schritte ergriffen werden. Insbesondere das an die Unterzeichnung der LoI anknüpfende Landbeschaffungsverfahren müsse kurzfristig eingeleitet werden, um die geplanten Ausbildungskapazitäten realisieren zu können.

Damit würden die Liegenschaften wieder in die militärische Nutzung und in den Besitz des Bundesministeriums der Verteidigung übergehen.

Das Ministerium betonte zugleich: Eine Stationierungsentscheidung sei mit den beschriebenen Schritten noch nicht verbunden. Es handle sich zunächst darum, rechtzeitig die Voraussetzungen für eine mögliche künftige Nutzung zu schaffen.

Reichen die Standorte aus?

Die fünf nun priorisierten Standorte sind Teil des größeren Vorhabens, mit dem die Bundeswehr ihre Ausbildungskapazitäten für den Neuen Wehrdienst schrittweise ausbauen will. Bis 2035 soll die Truppe auf mindestens 260.000 Zeit- und Berufssoldatinnen und -soldaten sowie 200.000 Reservistinnen und Reservisten anwachsen. Zumindest ist das der offizielle Planungsansatz. Andere Stimmen sprechen von wesentlich höheren Zahlen, der ehemalige Inspekteur des Heeres Alfons Mais sprach jüngst sogar von 700.000 bis 800.000 Soldaten insgesamt.

Welche Zahl am Ende auch immer erreicht wird, ohne zusätzliche Kasernen- und Übungsplatzkapazitäten ist kein Aufwuchs möglich. Auch dürfte es nicht bei den heute genannten Standorten bleiben, Deutschland verfügt über eine Vielzahl an ehemaligen Kasernen, die derzeit brachliegen und für eine erneute militärische Nutzung herangezogen werden könnten.

Die fünf heute durch das Ministerium kommunizierten Standorte dürften jedoch jene sein, bei denen eine zügige Umsetzung am wahrscheinlichsten erscheint.