Schweiz tritt European Sky Shield Initiative (ESSI) bei

Die Schweiz hat das ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU) sowie die unilaterale Beitrittserklärung zur European Sky Shield Initiative (ESSI) unterzeichnet. Sie ist somit das 15. Mitglied der deutschen Initiative zum Aufbau einer interoperablen und wirksamen europäischen Luftverteidigung. Dieser Beitritt ist gleichzeitig als Beschaffungsentscheidung für das deutsche Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM von Diehl Defence zu werten. Doch auch am ebenfalls in ESSI enthaltenen Skyranger von Rheinmetall äußert die Schweiz erstes Interesse.

Die Schweizer Beitrittserklärung zur European Sky Shield Initiative (ESSI) bedeutet auch die Entscheidung für das deutsche Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM von Diehl Defence.

Foto: Diehl Defence

„Mit der Teilnahme an ESSI vergrößert die Schweiz internationale Kooperationsmöglichkeiten: ESSI ermöglicht eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv)“, berichtet die Schweizer Regierung. „Im MoU werden die allgemeinen Bestimmungen festgelegt, nach denen die Mitgliederstaaten die Projekte und Programme für die kooperative Beschaffung von Bodluv-Systemen im Rahmen der ESSI durchführen und sich zu den Möglichkeiten in weiteren Zusammenarbeitsbereichen austauschen können. Als Teilnehmerstaat der ESSI kann die Schweiz nun im Rahmen des MoU für einzelne Projekte und Programme separate Programmvereinbarungen abschließen. Im Vordergrund steht zunächst die bodengestützte Luftverteidigung mittlerer Reichweite, künftig bestehen auch attraktive Zusammenarbeitsmöglichkeiten im Bereich der Luftvereidigung kürzerer und größerer Reichweite.“

Abfangschichten der ESSI-Luftverteidigung

Die Initiative definiert drei Abfangschichten für die Luftverteidigung und bietet technologische Lösungen zum Schließen der entsprechenden Fähigkeitslücken in den jeweiligen Streitkräften. Folgende Bereiche und Lösungen wurden dabei definiert bzw. sind bei den ESSI-Mitgliedern (nur diese wurden hier beachtet) in der Beschaffung oder Nutzung:

Kurze Reichweite: bis sechs km Höhe und 15 km Reichweite

Lösung: Skyranger von Rheinmetall – in der Beschaffung durch Dänemark, Deutschland, Österreich und Ungarn, die Schweiz bezeichnet es als „attraktive Zusammenarbeitsmöglichkeiten“ (siehe oben)

Mittlere Reichweite: bis 25 km Höhe und 50 km Reichweite

Lösung: IRIS-T SLM von Diehl Defence – in der Beschaffung durch Bulgarien, Deutschland, Estland, Lettland, Slowenien

Große Reichweite: bis zu 35 km Höhe und über 50 km Reichweite

Lösung: Patriot von Raytheon – eingeführt in Deutschland, Niederlande, Rumänien und der Schweiz
Lösung: Arrow von IAI – in der Beschaffung durch Deutschland

ESSI und die Schweizer Neutralität

Wie die Schweizer Regierung erklärt, entstünden durch die Unterzeichnung der Beitrittserklärung keinerlei Verpflichtungen. „Auch nach der Unterzeichnung entscheidet die Schweiz frei darüber, wo und in welchem Ausmaß sie sich an der ESSI beteiligt und welche Systeme sie beschafft.“ Die Schweiz habe ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in der öffentlichen unilateralen Beitrittserklärung festgehalten. „Diese verweist insbesondere auf die Suspendierungsklausel des MoU, die es der Schweiz erlaubt, sich aufgrund ihrer Neutralität aus der Kooperation zurückzuziehen, sollte ein Mitglied der Initiative Konfliktpartei eines internationalen bewaffneten Konflikts werden.“

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